Schlagwort: PEGIDA

Schollbach-Anfrage ergibt: Fast 200 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer und Redner von PEGIDA-Versammlungen in Dresden

Eine Kleine Anfrage (Drucksache 6/14626) des Dresdner Landtagsabgeordneten André Schollbach (DIE LINKE) hat jetzt ergeben, dass gegen Teilnehmer und Redner von PEGIDA-Versammlungen in Dresden durch die Staatsanwaltschaft bislang 198 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind. In ihrer Antwort listet die Staatsregierung sämtliche Sachverhalte, den jeweiligen Straftatbestand sowie den aktuellen Stand des Verfahrens auf.

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Jens Matthis zu gesunkenen Tourismuszahlen in Dresden: Tourismuswirtschaft lebt von Weltoffenheit 

27. August 2015  DIE LINKE im Stadtrat

Zu den heutigen Veröffentlichungen über gesunkene Tourismuszahlen in Dresden erklärt LINKE-Stadtrat Jens Matthis, Mitglied im Aufsichtsrat der Dresden Marketing GmbH (DMG): 
  
“Behauptungen, dass diese Rückgänge im 1. Halbjahr auf die ab 1. Juli 2015 eingeführte Bettensteuer zurückzuführen sind, sind offensichtlich absurd. 
So war der Mai 2015 ein Rekord-Monat für den Tourismus. Der eigentliche Einbruch im fand also im I. Quartal 2015 statt. Der Zusammenhang mit den bundesweiten und internationalen Negativ-Schlagzeilen durch die PEGIDA-Demonstrationen ist auch bei skeptischer Betrachtung kaum zu ignorieren. 
Gerade die Tourismuswirtschaft lebt nicht nur vom Image der Weltoffenheit, sie ist auch stärker als alle anderen Branchen auf zuwandernde Arbeitskräfte angewiesen.

Für Informationen und Hinweise erreichen Sie Stadtrat Jens Matthis unter: 0177-2191770.

PEGIDA schadet dem Ansehen Dresdens

11. Februar 2015  DIE LINKE im Stadtrat

Foto: www.netzwerk-kultur-dresden.de

Viele Dresdnerinnen und Dresdner spüren es sehr deutlich: PEGIDA schadet dem Ansehen der Stadt. Dieses Ergebnis einer Umfrage des FORSA-Instituts deckt sich mit den Beobachtungen, die wir täglich machen. Dresdnerinnen und Dresdner müssen vor ihren Freunden und Bekannten von außerhalb Stellung beziehen, warum gerade hier so viele Menschen hinter Ausländerfeinden und Kriminellen herlaufen, um ihren Protest zu artikulieren. Jeder neue Zeitungsartikel, Fernseh- oder Rundfunkbeitrag, der mit mehr oder weniger tauglichen Annahmen zu ergründen sucht, warum gerade Dresden zur Hauptstadt der PEGIDA-Bewegung geworden ist, macht den Schmutz auf dem Antlitz der Stadt noch sichtbarer.

LINKEN-Stadtrat Tilo Kießling erklärt dazu:

„In den nächsten Monaten kommt es darauf an, dass wir aller Welt deutlich machen: Die große Mehrheit der Dresdnerinnen und Dresdner möchte nicht, dass Abschottung und Fremdenfeindlichkeit das Gesicht unserer Stadt sind! Die Mehrheit der Dresdnerinnen und Dresdner möchte eine liebenswerte Stadt, die gern von Menschen aus aller Welt besucht wird, die genauso gern Lebensort für Menschen aus aller Welt ist.

Ich kann die Bürgerinnen und Bürger meiner Stadt nur auffordern, genau hinzuschauen, welche Politiker die Nähe zu PEGIDA suchen und das Problem vergrößern und aus welchen politischen Lagern die klarsten Worte zu PEGIDA kommen. DIE LINKE hat von Anfang an deutlich gemacht, das sie die Grundgedanken der PEGIDA-Organisatoren rund um Lutz Bachmann für ablehnenswert und schädlich hält – in Sorge nicht nur um das Image unserer Stadt, sondern um all die Menschen, die hier in Frieden leben wollen.“

Blockaden, Menschenkette und alltägliche Entscheidungen

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Foto: Max Kretzschmar

Wie jedes Jahr vor dem 13. Februar in Dresden drehen sich die Gedanken Vieler um die Formen und Inhalte des Erinnerns an Faschismus und Krieg. Für einen Teil der Dresdnerinnen und Dresdner ist die Menschenkette zum Sinnbild des Stillen Gedenkens geworden, andere bringen mit ihrer Teilnahme ihren Protest gegen die Instrumentalisierung dieses Tages durch Neonazis zum Ausdruck. Es gibt aber auch viele Dresdnerinnen und Dresdner, denen das Symbol zu wenig ist. Sie erwarten klare Botschaften, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit eine der Ursachen für rechtsautoritäres Gedankengut und Unfrieden ist, protestieren in Sicht- und Hörweite von Nazidemonstrationen oder stellen sich denen entgegen.

Diese Botschaft braucht glaubwürdige BotschafterInnen. Aus dem von der Oberbürgermeisterin formulierten gemeinsamen Aufruf der Mitglieder der AG 13. Februar wurde auf Betreiben von CDU, FDP und AFD der Satz “Die Frage, wie wir mit Menschen in Not umgehen, ist die Nagelprobe für uns alle.” gelöscht. Dagegen protestieren die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der LINKEN. Der AfD genügte selbst das noch nicht. Sie unterzeichnete den Aufruf nicht.

LINKEN-Stadträtin Dr. Margot Gaitzsch, Mitglied in der AG 13. Februar, erklärt dazu:

“Die Fraktionen von CDU, FDP/Bürger und AfD rücken mit dieser Haltung hinter die Position zurück, die sie im gemeinsamen Aufruf gegen PEGIDA schon einmal mitgetragen haben. Sie müssen sich fragen lassen, wie ernst ihnen gemeinsames Handeln gegen Fremdenfeindlichkeit und Krieg wirklich ist.”

Wer für Weltoffenheit und Toleranz wirbt, sich aber nicht klar zur Notwendigkeit der Solidarität mit Menschen in Not bekennen will, der hat entweder nichts aus der Geschichte gelernt oder betreibt ein falsches Spiel.

Wir brauchen nicht nur ein neues Nachdenken über nach vorn gewandte Formen der Erinnerungskultur auch am 13. Februar. Die beste Antwort auf neonazistische Umtriebe in unserer Stadt, auf unsere Verantwortung vor unserer Geschichte ist konkrete politische Veränderung, ist die menschenwürdige Unterbringung von Menschen in Not, ist das Engagement für die soziale Balance.

GRÜNEN Stadtrat Michael Schmelich, der auch Sprecher des Kreisverbandes seiner Partei ist, hält das Gezerre um diesen Satz:

“für ein deutliches Indiz, dass die Konservativen vor den PEGIDA-Populisten einknicken und immer noch nicht den Zusammenhang zwischen Nationalismus und dem 13. Februar begriffen haben. Das ist peinlich.”

Trotz des ausdrücklichen Protestes gegen die Streichung des Satzes werden LINKE und GRÜNE auch zur Menschenkette aufrufen.

Für Rückfragen und Hinweise erreichen Sie:

Stadträtin Dr. Margot Gaitzsch unter: 0176-30642006 und

Stadtrat Michael Schmelich unter: 0171-2877692.

Linke-Fraktionschef Schollbach: CDU hat Pegida-Entstehung begünstigt

23. Januar 2015  DIE LINKE im Stadtrat

LINKE- Fraktionschef André Schollbach heute im Interview in der “Sächsischen Zeitung”: “Die jahrelange CDU-Hegemonie und der damit verbundene konservative Mief haben das Entstehen von Pegida begünstigt”

SZ: Sie meinen also, die CDU trägt die Schuld an den Pegida-Demos?

André Schollbach: “Sie hat mit ihrer Politik zum Auseinanderdriften unserer Gesellschaft beigetragen. Seit Jahren wird eine systematische Umverteilung des Vermögens von unten nach oben betrieben. Steuererleichterungen für Reiche sowie die „Hartz IV“-Gesetzgebung haben dazu geführt, dass die Mittelschicht schrumpft und eine Menge Leute am Existenzminimum leben müssen. Vielfach drohen trotz jahrelanger Berufstätigkeit Armutsrenten. Deshalb haben nicht wenige Menschen, die jetzt auf die Straße gehen, berechtigte Ängste. Sie ziehen jedoch eine falsche Schlussfolgerung. Denn die Ursachen für die Probleme liegen nicht bei den Asylbewerbern, sondern in einem verfehlten politischen Kurs der Regierenden.”

Das vollständige Interview auf sz-online.de: http://www.sz-online.de/nachrichten/die-cdu-hat-pegida-den-boden-bereitet-3019702.html

Weitere Artikel zum Interview mit André Schollbach:

“Fake-Email sorgt für Legida-Verwirrung” (nd-online vom 21. 01.15)

Zum Artikel: http://www.neues-deutschland.de/artikel/959171.fake-email-sorgt-fuer-legida-verwirrung.html

“Linke-Fraktionschef Schollbach: CDU hat Pegida-Entstehung begünstigt” (focus.de vom 21.01.15)

Zum Artikel: http://www.focus.de/regional/dresden/terrorismus-linke-fraktionschef-schollbach-cdu-hat-pegida-entstehung-beguenstigt_id_4419771.html

Kritik an Podium für PEGIDA-Pressekonferenz in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

Zur heutigen Pressekonferenz der PEGIDA-Spitze in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und Dresdner Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch:

Frank Richter hat sich zweifellos Verdienste bei der Organisation von Dialogforen erworben und damit einen Beitrag zur besseren demokratischen Kultur in Sachsen geleistet. Ich erinnere an die Diskussionsveranstaltungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylsuchenden, die mancherorts eine Befriedigung der Situation geschafft haben, zu der die örtlichen Verwaltungen nicht in der Lage waren. Auch die Foren mit PEGIDA-Anhängern und Kritikern, die die Landeszentrale für politische Bildung in den letzten Wochen durchgeführt hat, waren eine echte Bereicherung der bisher oft nur bescheidenen sächsischen öffentlichen Diskussionskultur.

Dass nun allerdings eine Gruppierung, die in den Parolen und Reden ihres allwöchentlichen Auftretens faktisch Religionsfreiheit, Asylrecht und Pressefreiheit in Frage stellt, das Podium der steuermittelfinanzierten Landeszentrale für politische Bildung für eine Pressekonferenz nutzen kann, ist nicht nur eine Zumutung für alle Menschen, die sich kritisch mit PEGIDA auseinandersetzen. Es ist eine klare Überschreitung des Auftrages der Landeszentrale, sich um politische Bildung zu kümmern. Ich nehme mit Genugtuung zur Kenntnis, dass Herr Richter diese Art von Veranstaltung nicht wiederholen will.

Es bleibt allerdings dabei, dass das „Asyl“ für PEGIDA insbesondere für Flüchtlinge, die ihre Sicherheitslage in Dresden durch PEGIDA schon lange bedroht sehen, wie ein Hohn wirken muss.

Zum Aufruf der Oberbürgermeisterin zu einer Großdemo gegen Pegida

am kommenden Samstag erklärt die Vorsitzende der Dresdner LINKEN und Mitglied des Sächsischen Landtags, Annekatrin Klepsch: Angesichts des stetigen bundesweiten Zulaufs zu Pegida in Dresden ist es richtig und längst überfällig, dass die Oberbürgermeisterin zu einer Demonstration einlädt. Jedoch scheint es sich um eine recht spontane Aktion zu handeln, da Frau Orosz leider kein überparteiliches Bündnis mit den Fraktionen des Stadtrates und den zahlreichen Akteuren der bisherigen Montagsaktionen wie dem Bündnis „Dresden für alle“ gesucht hat.

Die Demonstration am kommenden Samstag ist ein notwendiger symbolischer Akt, der bei hoffentlich genügend positiver Resonanz zeigen kann, dass die Landeshauptstadt Dresden eine weltoffene Stadt und ein internationaler Wissenschaftsstandort ist und bleiben soll.

Jedoch ist inbesondere die sächsische CDU aufgefordert, die im Pegida-Zustrom gebündelten Ängste, Erfahrungen sozialer Deklassierung und das Unwohlsein an der Regierungspolitik sowie Unwissenheit zu Flüchtlingsfragen zu bearbeiten. Das Zurückdrängen von Pegida in Dresden macht sich nicht an einer anderen und schon gar keiner schärferen Asylpolitik fest, sondern daran, wie die regierenden Parteien mit sozioökonomischen Missständen umgehen.

Gerechtigkeit statt Ressentiments – warum wir plakatieren…

07. Januar 2015  DIE LINKE Stadtverband Dresden

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Wir haben uns als LINKE immer gegen das Ausspielen der wenig Begüterten gegen die Armen engagiert. Wir haben uns als LINKE immer gegen die Zerstörung der Sozialsysteme, vor allen Dingen des Rentensystems engagiert. Wir haben als LINKE von Anbeginn vor den Folgen von Privatisierungen, Leiharbeit und Scheinselbstständigkeit gewarnt. Wir sind als LINKE die einzige Partei im Bundestag, die konsequent gegen die Militarisierung der Außenpolitik streitet und Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt. Und wir stehen als LINKE schon immer für eine gerechte ökonomische Weltordnung, welche die weltweite, schamlose Ausbeutung von Menschen und Bodenschätzen zugunsten der Profite großer Konzerne beendet und so das entsetzliche Elend in Afrika und Asien bekämpfen würde, das Millionen Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat treibt.

Gegen all diese Zustände und politischen Fehlentwicklungen kämpfen wir – in Parlamenten, Räten, in den Medien und oft genug auch in der Öffentlichkeit, mit Aktionen, Demonstrationen, auf Informationsveranstaltungen. So genannte „Retter des Abendlandes“ standen uns dabei nie zur Seite. Wir brauchen sie auch heute nicht. Die Ängste vieler Menschen sind begründet – der Ansatz von PEGIDA nicht. Er ist fremdenfeindlich, chauvinistisch und setzt auf das billige Ressentiment, statt auf politische Aufklärung. Wer Gesellschaft verändern will, gehört zu uns – nicht zu den wildgewordenen Kleinbürgern, die Religion und geographische Herkunft benutzen, um ein bequemes Feinbild zu basteln!

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Zum Download der Plakate

Die Angst der Tapferen

25. Dezember 2014  DIE LINKE Stadtverband Dresden

Alles darf der Retter des Abendlandes sein – nur kein Opfer eines Systems, das ihm empfohlen wurde. Die erste PEGIDA-Demonstration ist nun schon fast vier Jahre her. Allerdings fand sie weder unter diesem Namen statt, noch war sie als Demonstration angemeldet. Vielmehr pilgerten am 13. Januar 2011 etwa 2500 Menschen zur Dresdner Messe, um Thilo Sarrazin beim Lesen seiner Messe zu lauschen. Wer damals als Gegendemonstrant vor Ort war, wird bestätigen können: Es war der gleiche Typus Bürger zu sehen, der heute allmontäglich durch die Dresdner Innenstadt spaziert. “Deutschland schafft sich ab” – so heißt Sarrazins Buch und “Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes” ist die – etwas pathetisch geratene – Schlussfolgerung aus der Lektüre.

Sarrazins Buch ging inzwischen über 1,5 Millionen mal über den Ladentisch. Das macht deutlich, mit welch einem Potenzial man es hier zu tun hat. Etwa 30.000 Dresdner Wähler_innen haben bei der Landtagswahl vor dreieinhalb Monaten für Parteien rechts von der CDU gestimmt – bei den Demonstrationen ist also noch deutlich Luft nach oben, was die Anzahl der Teilnehmer betrifft. Inzwischen überschlagen sich nicht mehr nur in den Medien, sondern auch in der Politik die Mutmaßungen, womit man es hier wohl zu tun hat. Relativ einig ist man sich dabei, dass es sich um Angst handelt. Über deren Herkunft jedoch ist man sich – besonders in der Politik – uneinig. Allerdings hätte man seinen Hintern darauf verwetten können, dass auch eine der unsäglichsten Worthülsenbatterien bald zu Einsatz kommt: “Wir müssen die Sorgen und Nöte dieser Menschen ernst nehmen.” Das wurde inzwischen vielfach gesagt und es ist die pure Verlogenheit einer politischen Klasse, welche die Sorgen und Nöte der Menschen über Jahre hinweg selbst produziert hat – und zwar ebenso bewusst, wie sie die daraus resultierenden Ängste seit Jahren auf Sündenböcke kanalisiert hat.

Besorgte Bürger
Nein – es sind in der Mehrheit nicht die klassischen Nazi-Typen, welche die Mehrheit Ganzen Beitrag lesen »

Auf die Straße gegen Rassismus!

05. Dezember 2014  Uncategorized

In unserer Stadt leben etwa eine halbe Million Menschen. Die einen sind hier geboren, die anderen im Lauf ihres Lebens hergezogen. Wieder andere haben Krieg und Not in unsere Stadt verschlagen. Die Menschen unserer Stadt sind konfessionslos, Christen, Muslime, Juden, Hindus. Sie haben unterschiedliche Lebensplanungen und Vorstellungen von Partnerschaft und Familie. Sie sind jung und alt. Wir stehen für eine Stadt, in der jeder und jede sein Leben leben kann, ohne dabei andere in ihrer Freiheit zu beschränken. Damit das vielseitige und offene Dresden jeden Tag Realität sein kann, müssen wir ohne Vorbehalte und Ängste aufeinander zugehen, miteinander reden, einander zuhören und gemeinsam nach Lösungen suchen. Deshalb kritisieren wir PEGIDA, eine patriotische Bewegung, die Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, nicht in unserer Stadt haben möchte und ein diffuses Angstbild verbreitet. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass Dresden mehr ist als die Menschen, die sich derzeit hinter PEGIDA versammeln. Für dieses, unser Dresden gehen wir am Montag, den 8.12., gemeinsam auf die Straße. Die Idee lautet, dass verschiedene Gruppen aus unterschiedlichen Richtungen in einem “Sternlauf” bzw. “Sternspaziergang” zum Platz am Neuen Rathaus beim Denkmal der Trümmerfrau gehen, wo ab 19 Uhr eine Abschlusskundgebung mit ganz kurzen Redebeiträgen pro “Teilweg” stattfindet. Zur Demo ruft ein breites Bündnis von Ausländerrat, Jüdische Gemeinde, Dresdner Studierendenschaften, CSD Dresden e.V., TU Dresden u.v.m. auf.   Treffpunkte am 8.12. u.a.: 16.30 Uhr Start Bahnhof DD-Neustadt (Bündnis DD-nazifrei) 17.00 Uhr Parkplatz hinter Bhf Mitte / neben Domäne 17.00 Uhr Start Fritz-Förster-Platz (TU, Stura) 18.00 Uhr Start Bahnhof DD-Mitte (SPD, Grüne, Linke) 18.00 Uhr Start Synagoge (jüdische Gemeinde) 18.00 Uhr Start Annenkirche (Ökumene) 19.00 Uhr Abschlusskundgebung vor dem Rathaus (Trümmerfrau)