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Orosz und Vorjohann machen bisherige Haushaltsberatung zur Farce

02. Dezember 2014  DIE LINKE im Stadtrat

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Claudia Hautumm/pixelio.de

Am heutigen Tage legte der Finanzbürgermeister Vorjohann neue Eckdaten zum städtischen Haushalt vor, der Haushaltsentwurf der Oberbürgermeisterin wird allerdings bereits seit längerer Zeit beraten.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat André Schollbach:

„Die CDU-dominierte Verwaltungsspitze macht mit der verspäteten Bekanntgabe wesentlicher Haushaltseckdaten die bisherige Haushaltsdiskussion in den Fachausschüssen zur Farce. Damit erschweren Oberbürgermeisterin Orosz und Finanzbürgermeister Vorjohann die rechtzeitige Verabschiedung des Haushaltes deutlich. Rot-Rot-Grün wird aber die Haushaltsberatungen trotz der erneut aufgestellten Hürden zügig fortsetzen.“

Presseinformation zum angekündigten Rücktritt der Dresdner Oberbürgermeisterin und zur Kandidatur von Markus Ulbig (CDU)

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach, erklärt:

„Der Rücktritt der Oberbürgermeisterin hat sich bereits in den vergangenen Monaten abgezeichnet, nun herrscht Klarheit. Die Erklärung von Frau Orosz, nicht erneut zu kandidieren, nehmen wir mit Respekt zur Kenntnis.

Nun hat die CDU einen Bewerber benannt, der zu dieser Kandidatur geradezu genötigt werden musste und lediglich aus Parteidisziplin zur Wahl antritt. Nach meiner Auffassung sollte man sich nur dann zur Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters unserer Stadt bewerben, wenn man voll und ganz für diese Aufgabe brennt.

Unser Ziel ist es, dass eine Persönlichkeit, welche nicht dem konservativen politischen Lager angehört und überparteilich gemeinsam durch mehrere gesellschaftliche Kräfte getragen wird, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden wird.“

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