Schlagwort: Julia Bonk

Weniger Telekom, mehr bürgerschaftlicher Netzausbau!

Landtagsanhörung zu Breitbanddiensten in Sachsen

Morgen beschäftigt sich der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in einer Öffentlichen Anhörung (10 Uhr, Raum A 600) mit dem Aufbau eines flächendeckenden, schnellen Internet. Dazu liegt als erstes der von der Fraktion DIE LINKE eingebrachte Antrag „Recht auf Versorgung mit Breitbanddiensten verankern und umsetzen – Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt“ (Landtags-Drucksache 5/7983) vor. Dazu werden als Sachverständige u. a. Klaus Nicolai von der Trans-Media-Akademie Hellerau e.V. und Eberhard Mittag vom Förderverein Bürgernetz Dresden e.V. gehört.

Zu dieser Anhörung erklärt die Sprecherin für neue Medien der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Julia Bonk:

Die Deutsche Telekom behindert bisher weitgehend ungehindert als Quasi-Monopolist den Netzausbau.

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Weihnachtsaktion der LINKEN am 19.12. in Dresden

20. Dezember 2012  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

“Ihnen ein frohes Fest! Der Verkäuferin einen guten Lohn” – mit einem übergroßen Plakat (3×5 Meter) haben heute Katja Kipping, Vorsitzende der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst, Mitglied der Fraktion Vereinigte Linke/ Nordischer Grüne Linke (GUE/ NGL) und Vorsitzende der Delegation DIE LINKE im Europaparlament und Julia Bonk, MdL, die zahlreichen WeihnachtseinkäuferInnen vor dem Kulturpalast Dresden gegenüber dem Striezelmarkt auf das Thema Mindestlöhne aufmerksam gemacht.

“Die Angestellten der Handelsunternehmen, die Verkäuferinnen und Verkäufer haben bis Heiligabend alle Hände voll zu tun. Leider wird ihre Leistung aber nicht überall angemessen entlohnt. Lohndumping hat in Deutschland seit vielen Jahren Konjunktur. Stundenlöhne von 5 Euro und auch erheblich weniger sind dabei leider keine Seltenheit mehr”, erklärten die Politikerinnen.

Mit der Aktion will DIE LINKE in ganz Sachsen auf die Problematik des Lohngefälles zwischen alten und neuen Bundesländern im Allgemeinen und der Situation im Einzelhandel im Besonderen aufmerksam machen.
Denn in Sachsen liegt das Lohnniveau mehr als 17 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Das Problem ist der fehlende Mindestlohn, der, so die Politikerinnen, bei zehn Euro liegen müsse, damit man von einer Vollzeitbeschäftigung auch sein Lebensunterhalt bestreiten kann.

Zu Ihrer Verwendung anbei eine Auswahl von Fotos von der Aktion gemeinsam mit André Schollbach, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Dresden und Tilo Kießling, ein Vorsitzender des Stadtverbandes DIE LINKE Dresden

http://www.flickr.com/photos/dielinke-sachsen/sets/72157632286114524/

Ein Herz für Fußgänger – der Tunnel muss erhalten bleiben!

20. Dezember 2012  Allgemein

Bericht zur Aktion am Fußgängertunnel Neustädter Markt am 14.12.2012

Die Dämmerung legte sich bereits über die winterlich verschneiten Weihnachtsmarktbuden am goldenen Reiter, als die Passanten durch ein Transparent aus ihrer vorweihnachtlichen Einkaufsstimmung gerissen wurden. Der Tunnel am Neustädter Markt soll beseitigt werden! Für viele war das eine neue, eine unangenehme Nachricht. Vor rund zehn Monaten hatte die Stadtverwaltung dem Neustädter Ortsbeirat Pläne für den Umbau des Gebietes am Neustädter Markt vorgelegt.

Mit der Aktion am 14.12. sollte vor Ort ein Zeichen gesetzt werden.  Dazu haben wir leere Plakate im unterirdischen Durchgang aufgehängt, auf denen die Passanten niederschreiben können, wie sie sich die Zukunft des Tunnels vorstellen. Zugleich sollten die über 400 Unterschriften unter die Online-Petition für den Erhalt des Tunnels an die Verantwortlichen der Stadt übergeben werden, die sich jedoch aus terminlichen Gründen entschuldigen ließen. Auch für die verwaisten Schaukästen hat unsere Initiative „Tunnel erhalten“ eine Idee: Sie könnten von der Stadtverwaltung genutzt oder wenigstens instandgesetzt werden, so dass sich umliegende Vereine und Initiativen darin präsentieren könnten. Das wäre ein vergleichsweise geringer finanzieller Aufwand gegenüber einem öffentlichkeitswirksamen Effekt, den das für das Erscheinungsbild der Neustadt haben könnte. Die öffentliche Debatte darüber wird auch Internet unter www.tunneldebatte.de fortgesetzt.

Der Tunnel ist aus unserer Sicht ein Stück Architektur- und Alltagsgeschichte und als solcher ein Original an dieser Stelle. Er ermöglicht das unterbrechungsfreie und ungehinderte Spazieren von der Hauptstraße zum Narrenhäusel und der Augustusbrücke. Er ist ein Treffpunkt junger Leute seit weit über zwei Jahrzehnten und ermöglicht gerade für Kinder eine Querung der Straße frei von Verkehrsängsten. Darum werden wir uns auch weiterhin für den Erhalt und die öffentliche Nutzung der Tunnelanlage einsetzen.

 

Für die InitiatorInnen: Julia Bonk

Übergabe der Ergebnisse der Onlinepetition: “Kein Abriss des Fußgängertunnels an der Hauptstraße”…

11. Dezember 2012  Allgemein

… in Dresden und öffentliche Diskussion am 14.12.2012 ab 16.00 Uhr am Eingang des Fußgängertunnels am Neustädter Markt

 

 

Infolge der breiten Diskussion um das Thema möchten wir zur symbolischen Übergabe der 429 Unterschriften unter die Onlinepetition “Kein Abriss des Fußgängertunnels an der Hauptstraße” einladen.

 

Mit der Petition haben wir stellvertretend für alle Einrichtungen der Stadtverwaltung die Oberbürgermeisterin aufgefordert, von allen Planungen abzusehen, den Fußgängertunnel am Neustädter Markt abzureißen und zuzuschütten und ausschließlich durch eine Ampelanlage zu ersetzen. Gern möchten wir mit Ihnen dazu ins Gespräch kommen. Besonders sind wir mit den Unterzeichner_innen der Auffassung, den Tunnel einer sozialen Nutzung zuzuführen und so für eine gemeinnützige Belebung des Tunnels zu sorgen. Darüber laden wir am Nachmittag auch zur öffentlichen Debatte ein. Der Tunnel ist ein Stück Architektur- und Alltags-geschichte und als solcher ein Original an dieser Stelle. Er ermöglicht das unterbrechungsfreie und ungehinderte Spazieren von der Hauptstraße zum Narrenhäusel und der Augustusbrücke. Darum meinen wir er sollte erhalten bleiben.

 

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

MdL Julia Bonk (für die InitiatorInnen der Petition)

 

Hier gehts zur Facebookseite der Veranstaltung

17.10.2012 Bonk zu Online-Massenpetitionen

Wird CDU/FDP-Koalition Modernisierung der Bürgerbeteiligung in Sachsen verweigern?

 

Julia Bonk, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für neue Medien, erklärt zum Gesetzentwurf ihrer Fraktion zu Online-Petitionen, über den heute der Landtag entscheidet:

“Es geht um die Mitzeichnungsfunktion bei Online-Petitionen, die im Zentrum des zu behandelnden Gesetzentwurfes steht. Im Ausschuss standen der Koalition keine inhaltlichen Argumente zur Verfügung. Die kann es auch gar nicht geben, es handelt sich hierbei schlicht, aber nicht weniger nötig, um die Anpassung des Petitionswesens an einen digitalen Standard, wie ihn alle anderen Landesparlamente und der Bundestag längst haben.

Auch technisch stellt die Einführung des Mitzeichnungsbereiches keine unüberschaubaren Anforderungen.

Die Fraktionen übergreifende Arbeitsgruppe zur Revision des Petitionswesens hat über ein Jahr keine Ergebnisse erbracht, sodass wir unseren Gesetzentwurf in die parlamentarische Beratung gegeben haben. Es ist bedauerlich und ein Hinweis auf die mangelnde Bereitschaft zur Entwicklung bei der Koalition, dass da nichts vorwärts gekommen ist.

Die Massenpetition ist ein verbreitetes und legitimes Mittel der politischen Meinungsäußerung. Die Arbeitsordnung des Petitionsausschusses weist sie in diesem Sinne als ein Mittel aus. Es ist Zeit, den digitalen Anschluss des sächsischen Petitionswesens sicher zu stellen.”

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Bonk: Vogtländisches Beispiel muss in Sachsen Schule machen – 75 Prozent sind noch “weiße Flecken” auf der Breitbandkarte

Zum Abschluss des Breitbandausbaus im Vogtland erklärt Julia Bonk, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion Die LINKE im Sächsischen Landtag:

Der Ausbau in der Modellregion Vogtlandkreis zeigt, wie die Breitbandinitiative laufen könnte – wenn die entsprechende Priorität seitens aller beteiligten Verantwortlichen gesetzt wird.

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Neue Termine auf Julias Homepage

  • Montag 08.10., ab 10.00 Uhr, Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz im sächsischen Landtag, Sächsischer Landtag Dresden, A 600 und A 300
  • Dienstag 09.10., ab 15.00 Uhr, Fraktionssitzung der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag, Dresden, SLT, A 400
  • Dienstag 09.10., ab 18.00 Uhr, Dresden, Sitzung des Stadtvorstandes der Partei DIE LINKE.Dresden, HdB
  • Mittwoch 10.10., ab 10.00 Uhr, Sitzung des Ausschusses für Verfassung-, Recht- und Europa im Sächsischen Landtag, Dresden, Sächsischer Landtag, A 600 und A 400
  • Donnerstag 11.10., ab 10.00 Uhr, Dresden, Sitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag, Sächsischer Landtag, A 300
  • Sonnabend und Sonntag 13.10./14.10. Berlin, Sitzung des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE

Neue Termine auf Julias Homepage

  • Montag 01.10., ab 11.00 Uhr, Sitzung des Arbeitskreises IV der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag, Sächsischer Landtag Dresden, A 467
  • Dienstag 02.10., ab 10.00 Uhr, Sitzung des Arbeitskreises I der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag, Dresden, Dresdner Tafel, Zwickauer Str. 32
  • Dienstag 02.10., ab 19.00 Uhr, Dresden, Wir AG (Martin-Luther-Platz), Sommerendgrillen und anschließend wird zur Ausstellung “Kein Ort. Nirgends” (zu Christa Wolf) ein Film gezeigt
  • Sonnabend 06.10., ab 10.00 Uhr, Chemnitz, 6. Armutskonferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Kraftwerk e.V., Kaßbergstr. 36
  • Sonntag 07.10., ab 11.00 Uhr, Berlin, Treffen des Koordinierungskreises der emanzipatorischen Linken (emali)

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