Schlagwort: Bundestag

Katja Kipping hat heute Geburtstag

Leitmotiv von Peter Weiss aus der “Ästhetik des Widerstands”, das KK seit vielen Jahren für eine solidarische und plurale LINKE bewegt: Verbindend, emanzipatorisch und feministisch.

In der Vorgeschichte dieser Partei wäre es undenkbar gewesen, in diesem Alter den Parteivorsitz zu übernehmen. Mitunter galten schon Männer in den Fünfzigern als junge Hoffnungsträger.

Zum Abschluss des vierten Lebensjahrzehntes bereits fünfzehn Jahre mit an der Spitze zu stehen – davon mehr als fünf Jahre als Vorsitzende – ist schon etwas Außergewöhnliches. Es mögen Zufälle im Spiel gewesen sein auf Katjas Weg dorthin – vielleicht ist sie hin und wieder zur richtigen Zeit am richtigen Ort gewesen, in einer Krise oder als die Partei interessanter, jünger und weiblicher werden sollte.

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Wohnungslosigkeit in Deutschland – eine Schande nicht nur im Winter

Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Meist bedarf es der sinkenden Temperaturen und anschwellender Weihnachtsvorfreude, dass sich die Gesellschaft jener erinnert, denen eines der elementaren Menschenrechte verwehrt ist: Das Leben in einer eigenen Wohnung. Dabei ist die winterliche Kälte nur ein Aspekt im Leben der wohnungslosen Menschen, einer, den Staat und Zivilgesellschaft meist notdürftig zu lindern vermögen. Mit Nachtcafes, Übergangswohnheimen und Wärmestuben.

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Überstunden sind nicht sexy

02. Oktober 2014  DIE LINKE im Bundestag

Im Durchschnitt arbeitet jeder Erwerbstätige fast einen halben Tag pro Woche mehr, als vertragtlich vereinbart – viele dieser geleisteten Überstunden bleiben dabei unbezahlt. Tarifverträge werden so zur bloßen Makulatur. Überstunden sind aber auch eine Stressfalle. Die wachsende Zahl psychischer Erkrankungen spricht eine eindeutige Sprache. Zudem verhindern Überstunden neue Jobs.

Deshalb will ich klar sagen: Überstunden, selbst wenn sie bezahlt werden, machen krank und blockieren den Kampf gegen die Erwerbslosigkeit – sie sind nicht Ausweis unserer Leistungsfähigkeit, sondern der Beweis zu niedriger Löhne und eines falschen Leistungsdrucks. Überstunden sind ein großes gesellschaftliches Problem und nicht sexy.

Deshalb müssen wir, um bessere Kontrollen zu ermöglichen, das Personal in den Gewerbeaufsichtsämtern aufstocken. Wir brauchen eine Task-Force im Kampf gegen Überstunden

Hamburger Landgericht zu Spiegel-Berichten

25. Juni 2014  DIE LINKE im Bundestag

Heute hat das Hamburger Landgericht in Sache der Berichterstattung des “Spiegel” über mich entschieden. In einer einstweiligen Verfügung (AZ.: 324 O 377/14), ist es dem “Spiegel” unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000,- Euro untersagt, durch Berichterstattung den Eindruck zu erwecken, dass:

– die Konzepte (“No-Go-Papier” sowie “Fahrplan Ablösung Raju Sharma”, Anm. K.K) in meinem Auftrag erstellt wurden;

– die Konzepte mit meinem Wissen erstellt wurden;

– und/oder die aus den Konzepten mitgeteilten Passagen meine Auffassungen wiedergäben.

Ich bin froh über diese Klarstellung und hoffe, dass ich nun meine Zeit wieder ausschließlich für die politische Arbeit verwenden kann.

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Politischer Druck auf Bundesregierung erfolgreich und weiterhin nötig

19. Juni 2014  DIE LINKE im Bundestag

ErwerbslosenaktivistInnen und die DIE LINKE haben besonders skandalöse Vorschläge der Bund-Länder-Arbeitsgruppe veröffentlicht und politischen Druck erzeugt. Auch dies hat dazu beigetragen, dass die Bundesregierung sich nun offensichtlich von einigen Vorschlägen distanziert. Wir brauchen weiteren außerparlamentarischen und parlamentarischen Druck: Hartz IV muss weg, eine individuelle sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1050 Euro her.

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Hartz-IV-Sanktionen endlich abschaffen

17. Juni 2014  DIE LINKE im Bundestag

Zu den Plänen der Bundesregierung, Sanktionen für Hartz IV-Beziehende schon bei einem ersten Verstoß gegen Auflagen des Jobcenters einzuführen, erklärt die Parteivorsitzende der LINKEN, Katja Kipping:

Auf der einen Seite schont die Bundesregierung die Vermögenden, auf der anderen Seite will sie die Ärmsten in der Bevölkerung weiter drangsalieren. Jetzt soll ein Instrument weiter verschärft werden, das selbst viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jobcenter überfordert, wie die hohe Erfolgsquote bei den Widersprüchen (36 Prozent) und Klagen (42,5 Prozent) gegen Hartz-IV-Bescheide zeigt.

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Erklärung von Katja Kipping und Bernd Riexinger

12. Juni 2014  DIE LINKE im Bundestag

Am gestrigen Tag veröffentlichte die Online-Ausgabe einer Zeitung ein Papier, das unter dem Titel “Katja, die Grobe” zuvor bereits Gegenstand der Berichterstattung eines Nachrichtenmagazins war. Dazu erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger und Katja Kipping:

Wir haben solch ein Papier nicht in Auftrag gegeben. Es war nicht Gegenstand unseres Handelns. Wir hätten uns gewünscht, dass diejenigen, die dieses Papier offensichtlich an die Presse gegeben haben, vorher direkt zu uns gekommen wären, dann hätten wir entsprechend intern reagieren und mögliche Verantwortliche zur Rede stellen können. Die Veröffentlichung des Papiers mit Klarnamen ist zudem für die darin Genannten, insbesondere für offensichtlich ungefragt erwähnte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, eine sehr unangenehme Angelegenheit und verstößt gegen deren Persönlichkeitsrechte.

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Ein Mindestlohn light reicht nicht

11. Juni 2014  DIE LINKE im Bundestag
Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, kritisiert die Debatte innerhalb der Bundesregierung um neue Ausnahmen beim Mindestlohn. Sie erklärt:

Das großkoalitionäre Gezerre um den Mindestlohn ist nur noch peinlich. Die SPD lässt sich von der Union die falsche Debatte aufzwingen. Die GroKo macht den Mindestlohn löchriger als einen Schweizer Käse. Schon die jetzt beschlossenen Ausnahmen sind nicht verfassungsfest. Der Tarifvorbehalt macht den Osten in weiten Teilen zur mindestlohnfreien Zone. Noch mehr Ausnahmen müssen gänzlich tabu sein.

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Sanktionsfreiheit bei Hartz IV – ein wichtiger Schritt in Richtung angstfreie Gesellschaft

06. Juni 2014  DIE LINKE im Bundestag

Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei den Grundsicherungen

Die Rede von Katja Kipping im Bundestag im Wortlaut.

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Rede auf Youtube anschauen…

Katja Kipping: Eine Klarstellung

06. Juni 2014  DIE LINKE im Bundestag

In den vergangenen Tagen haben mehrere politische Freunde in und außerhalb der Partei bei mir nachgefragt, was es denn mit dem Spiegelartikel „Katja, die Grobe“ auf sich habe.

In der Vergangenheit haben Bernd und ich uns mit schriftlichen Äußerungen zu konkreten Personalien zurückgehalten. Aus einem Grund: Wenn immer Vorsitzende sich schriftlich zu Personalfragen äußern, hat dies das Potential, weitere Artikel über personelle Auseinandersetzungen zu produzieren.

Doch nun ist durch den Spiegelartikel „Katja, die Grobe“ ein medialer Spin (eine Story) gesetzt, der eine Eigendynamik bekommen hat. Und wahrscheinlich kann nichts, was ich sage oder tue, diese Artikelspirale aufhalten. Insofern möchte ich einfach für interessierte Mitglieder und Sympathisant*innen meine Sicht transparent machen.

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