Schlagwort: Annekatrin Klepsch

Stärkung der Laienchöre

Der Chor „Friedrich Wolf“ bei einem Auftritt

 

Das oft nur als musikalisches Randgeschehen wahrgenommene Chorsingen in unserer, durch Hochkultur geprägten Stadt, an diesem Abend in Dresdner Kulturpalast stand es im Mittelpunkt.

Ganzen Beitrag lesen »

Annekatrin Klepsch zu minderjährigen Flüchtlingen: Unterbringung in Pflegefamilien ist illusorisch, ein Gesamtkonzept nötig

Zu Berichten über den zu erwartenden wachsenden Zustrom an unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) nach Sachsen erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin sowie stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Annekatrin Klepsch:


Nachdem der Landtag erst am 9. Juli auf Antrag (Drucksache 6/1409) der Fraktion DIE LINKE über die künftige Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) diskutiert hat, sieht nun auch die Sozialministerin Handlungsbedarf. In seiner Stellungnahme zum Antrag meiner Fraktion vom 29. Mai hatte das Sozialministerium noch erklärt: „Sachsen gehört nicht zu den Haupteinreiseländern von unbegleiteten minderjährigen Ausländern“. Dabei war spätestens seit dem Bundesrats-Vorstoß Bayerns im September 2014 und dem Beschluss Ministerpräsidentenkonferenz vom Dezember 2015 auch in Sachsen bekannt, dass ab 2016 mehr als 1.000 UMF in Sachsen unterzubringen sind. Die nun angepriesene Stabsstelle wurde jedoch erst Ende Juni 2015 eingerichtet – wenige Tage, bevor sich der Landesjugendhilfeausschuss am 1. Juli mit dem Thema befassen wollte.

Die Sozialministerin hat mit ihrer Aussage, dass die jungen Flüchtlinge oft furchtbare Schicksale erlitten haben und folglich intensiv betreut werden müssen, vollkommen Recht. Ihre Idee, die minderjährigen Asylsuchenden in Pflegefamilien unterzubringen, ist aber leider realitätsfern. Denn etwa 90 Prozent der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden sind männlich und zwischen 15 und 17 Jahren alt. Gegenwärtig mangelt es schon an Pflegefamilien für kleine Kinder, die nach Inobhutnahme durch das Jugendamt dringend familiär untergebracht werden sollen.

Sachsen benötigt neben der Stabsstelle im Sozialministerium ein Handlungskonzept zur Unterbringung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in den Landkreisen und kreisfreien Städten, ein einheitliches Verfahren der Alterseinschätzung ohne entwürdigende medizinische Untersuchung, eine Aufstockung sozialpsychiatrischer Dienste mit Arabischkenntnissen sowie eine fachliche Begleitung durch das Landesjugendamt!

Klepsch: Liegenschaftsamt muss Tonne-Kündigung zurücknehmen 

09. Juli 2015  DIE LINKE im Stadtrat

Zu heutigen Medienberichten, wonach das Liegenschaftsamt den Veranstaltern des Jazzclubs Tonne zum 31. August 2015 gekündigt hat, erklärt LINKE-Stadträtin Annekatrin Klepsch, Mitglied im Ausschuss für Kultur: 

“Anstatt sich für das dreijährige Aussitzen der Mängel am Dach des Jazzclubs Tonne im Kulturrathaus zu entschuldigen und sofort Abhilfe zu schaffen, geht das Liegenschaftsamt den scheinbar einfachsten Weg und schickt die Kündigung. Da ist stil- und kulturlos zugleich! Dem Kulturamt und dem neu gewählten Oberbürgermeister Dirk Hilbert ist für ihre Unterstützung des traditionsreichen Jazzclubs ausdrücklich zu danken! 

Ich fordere das Liegenschaftsamt auf, die Kündigung zurückzunehmen und  dem Stadtrat einen Maßnahmeplan zur Abstellung der Mängel vorzulegen.” 

Klepsch: Endlich keine Bibo-Gebühr für Jugendliche mehr!

17. April 2015  DIE LINKE im Stadtrat

Zur Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zu Änderung der Benutzungsordnung der Städtischen Bibliotheken in der heutigen Stadtratssitzung erklärt die kulturpolitische Sprecherin, Annekatrin Klepsch:

“Es war die konservative Stadtratsmehrheit, die im November 2006 auf Kosten der jugendlichen Bibliotheksbesucher die Konsolidierung des städtischen Haushaltes beschloss. Die Gebührenfreiheit für 14- bis 17-jährige Nutzerinnen und Nutzer wurde abgeschafft und die Gebühren insgesamt erhöht mit der perfiden Begründung, das Filialnetz in den Stadtteilen zu erhalten, weil man nicht bereit war, die Städtischen Bibliotheken finanziell besser auszustatten. Wie von damaligen Kritikern vermutet, gingen die Nutzerzahlen vor allem bei Jugendlichen zurück, trotz der allgemeinen Verleiherfolge.
 
Wenn der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung mit dem Beschluss der neuen Benutzungsordnung der Städtischen Bibliotheken die Gebührenfreiheit für Jugendliche bis 17 Jahre beschließt, ist dies ein Erfolg und geht auf die Initiative der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit zurück, die die Verwaltung im September 2014 im Zuge der Bibliotheksentwicklungsplanung mit der Novellierung beauftragt hatte.


Die Städtischen Bibliotheken sind Kultur- und Bildungsorte und müssen für alle Altersgruppen attraktiv und bezahlbar sein!”

Kita-Pläne der Koalition: Wählerbetrug kann man nicht „abfedern“!

Zu den in der heutigen Tagespresse (Leipziger Volkszeitung, S. 1) erschienen Andeutungen, die CDU/SPD-Koalition wolle die vorgesehene Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas um 10 % bzw. 13 % „abfedern“, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annekatrin Klepsch: Wählerbetrug kann man nicht „abfedern“! Der Koalitionsvertrag enthält die klare Aussage, dass die dringend notwendige – von der Koalition allerdings nur halbherzig geplante – Verbesserung der Betreuungsschlüssel in der Kita-Betreuung aus Landesmitteln finanziert wird.

Kommunen und Eltern sollten nicht zusätzlich belastet werden. Dieses Versprechen wurde doppelt gebrochen: Zum einen sollen alle tatsächlichen Verbesserungen anteilig durch die Eltern bezahlt werden, zum anderen soll laut Gesetzentwurf der zulässige prozentuale Elternanteil nach § 15 SächsKitaG sogar noch um 10% (Kindergarten und Hort von 30 % auf 33 %) bzw. 13 % (Krippe von 23 % auf 26 %) erhöht werden.

 Ich appelliere an CDU und SPD: Dieser Vorschlag muss ohne Wenn und Aber zurückgenommen werden. Der Freistaat muss zusätzliche Mittel einstellen. Ein bloßes „Abfedern“ ist eine erneute Täuschung der Eltern.

Willkommenskultur für studierwillige Flüchtlinge braucht neben gutem Willen auch Strukturen und Ressourcen

Zum heute veröffentlichten „Memorandum – Bildung, Forschung und studentisches Leben kennen keine Grenzen“ erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch: DIE LINKE begrüßt das Bekenntnis von Hochschulen, Studentenwerken, Studierenden und dem Wissenschaftsministerium zu einer „offenen Hochschule“ in Sachsen.

Für die Unterzeichner bedeutet das – auch angesichts der jüngsten politischen Vorgänge hierzulande – eine Selbstverpflichtung mit dem Ziel, „studierwillige Flüchtlinge aus Krisengebieten bei der Aufnahme eines Studiums in besonderer Weise zu unterstützen“. Universitäten sind schließlich nicht allein wissenschaftliche Forschungs- und Produktionsstätten. Sie vermitteln darüber hinaus eine intellektuelle Lebensform, die dem Ideal nach weltoffen und weltbürgerlich ist.
Ganzen Beitrag lesen »

Presseerklärung zur Aufklärung des Mordes an Khaled Idris

22. Januar 2015  DIE LINKE Stadtverband Dresden

Zur eben gemeldeten Aufklärung des Mordes am Asylbewerber Khaled Idris erklären Annekatrin Klepsch und Tilo Kießling, Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE. Dresden:

Noch bevor näheres über die Ursachen des Mordes und die Motive der Tat bekannt wird, möchten wir uns bei der Dresdner Kriminalpolizei bedanken. Sie hat schnell, aber in besonnener Weise ermittelt. Diese zügige und erfolgreiche Arbeit ist die Voraussetzung für ein Ende der Spekulationen um die Täterschaft und für eine Beruhigung der Situation in der Stadt.

Wir möchten den Angehörigen und den Freundinnen und Freunden unser Mitgefühl aussprechen.

 

Zum Aufruf der Oberbürgermeisterin zu einer Großdemo gegen Pegida

am kommenden Samstag erklärt die Vorsitzende der Dresdner LINKEN und Mitglied des Sächsischen Landtags, Annekatrin Klepsch: Angesichts des stetigen bundesweiten Zulaufs zu Pegida in Dresden ist es richtig und längst überfällig, dass die Oberbürgermeisterin zu einer Demonstration einlädt. Jedoch scheint es sich um eine recht spontane Aktion zu handeln, da Frau Orosz leider kein überparteiliches Bündnis mit den Fraktionen des Stadtrates und den zahlreichen Akteuren der bisherigen Montagsaktionen wie dem Bündnis „Dresden für alle“ gesucht hat.

Die Demonstration am kommenden Samstag ist ein notwendiger symbolischer Akt, der bei hoffentlich genügend positiver Resonanz zeigen kann, dass die Landeshauptstadt Dresden eine weltoffene Stadt und ein internationaler Wissenschaftsstandort ist und bleiben soll.

Jedoch ist inbesondere die sächsische CDU aufgefordert, die im Pegida-Zustrom gebündelten Ängste, Erfahrungen sozialer Deklassierung und das Unwohlsein an der Regierungspolitik sowie Unwissenheit zu Flüchtlingsfragen zu bearbeiten. Das Zurückdrängen von Pegida in Dresden macht sich nicht an einer anderen und schon gar keiner schärferen Asylpolitik fest, sondern daran, wie die regierenden Parteien mit sozioökonomischen Missständen umgehen.

Lockerung des Kooperationsverbotes ist gut, wenn auch unkonkret – Gemeinschaftsaufgabe Bildung weiterhin nötig

22. Dezember 2014  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zur Änderung des Artikels 91 b Grundgesetz, mit dem das sogenannte Kooperationsverbot gelockert wird, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annekatrin Klepsch: Die Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in der Hochschulpolitik ist grundsätzlich zu begrüßen. Es war in der Praxis ohnehin schon unterlaufen worden.

Allerdings beschränkt sich die Änderung des Grundgesetzes in Paragraph 91b auf eine Förderung in Fällen von „überregionaler Bedeutung“. Was das bedeutet, etwa für die Förderung von Forschungsbauten, bedarf der Konkretisierung.

Darüber hinaus müssen einer Vereinbarung von Bund-Länder-Vorhaben alle Bundesländer zustimmen. Das erschwert die hochschulpolitische Kooperation zwischen Bund und Ländern und lässt den Wettbewerbsföderalismus unangetastet. DIE LINKE fordert deshalb eine Gemeinschaftsaufgabe Bildung, die eine verbindliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern ermöglicht und in die auch die Kita- und Schulbildung einbezogen ist.

25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention – in Sachsen von CDU bisher ausgebremst / mehr Beteiligungsrechte überfällig

26. November 2014  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Aus Anlass des 25. Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch: Mit der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention durch die Bundesrepublik verbinden sich auch Verpflichtungen für die Bundesländer, Kinder- und Jugendmitbestimmung ernst zu nehmen.

Die seit 1990 in Sachsen regierende CDU lehnt es bisher leider ab, Kinder- und Jugendrechte in die Sächsische Verfassung und in die Gemeindeordnung aufzunehmen.

Gespräche mit jungen Menschen zeigen jedoch, dass allein die gesetzlich geregelte Mitwirkung von Schülerinnen und Schülern nicht hinreichend ist, sondern dass Kinder und Jugendliche auch an Entscheidungen in ihrem Lebensumfeld beteiligt werden wollen. Es gibt gute einzelne Beteiligungsprojekte wie „Hoch vom Sofa“ und „Jugend bewegt Kommune“, die aber immer von der Kassenlage des Freistaates abhängig sind

Gelebte Beteiligung erfordert jedoch eine andere Kultur in den Verwaltungen und bei den Erwachsenen, die mit Kindern und Jugendlichen zu tun haben und dafür bereits in ihrer Ausbildung dafür sensibilisiert werden müssen. Vor allem für Kinder und Jugendliche in Heimen und geschlossenen Einrichtungen fehlt es in Sachsen an einem Ombudsstellensystem, das ihnen im Konfliktfall zur Seite steht.

Die durch die Landesregierung geplante Landeskoordinierungsstelle Jugendbeteiligung kann deshalb nur ein weiterer Baustein der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention sein, ohne dass die gesetzliche Verankerung der Kinderrechte in der Landesgesetzgebung verzichtbar ist.

Die Fraktion DIE LINKE hat deshalb aus Anlass des 25. Jahrestages einen Antrag (Landtags-Drucksache. 6/168) „25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention“ in den Landtag eingebracht