Universelle Kindergrundsicherung, Zeitsouveränität und Ausrichtung der Infrastrukturen an den Bedürfnissen der Kinder und Eltern

18. Oktober 2012  Allgemein

Als wir mit der Bundestagsfraktion und der sächsischen Landtagsfraktion der LINKEN im Mai 2011 auf einer Tour durch Sachsen waren, diskutierten wir verschiedene Möglichkeiten, wie man der Kinderarmut begegnen kann. Ein wichtiges Thema war die Kindergrundsicherung. Ich erinnere mich noch genau, wie ein Sozialarbeiter von den Problemen erwerbsloser Eltern berichtete. Es gibt verschiedene finanzielle Unterstützungen, die auch noch zum Teil gegenseitig verrechnet werden: vom Kindergeld über den Kinderzuschlag und das Sozialgeld bei Hartz IV. Dieser Umstand und die Bedürftigkeitsprüfungen bei vielen Leistungen führen dazu, dass die zustehenden Leistungen gerade die Ärmsten nicht erreichen

 

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17.10.2012 Bonk zu Online-Massenpetitionen

Wird CDU/FDP-Koalition Modernisierung der Bürgerbeteiligung in Sachsen verweigern?

 

Julia Bonk, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für neue Medien, erklärt zum Gesetzentwurf ihrer Fraktion zu Online-Petitionen, über den heute der Landtag entscheidet:

“Es geht um die Mitzeichnungsfunktion bei Online-Petitionen, die im Zentrum des zu behandelnden Gesetzentwurfes steht. Im Ausschuss standen der Koalition keine inhaltlichen Argumente zur Verfügung. Die kann es auch gar nicht geben, es handelt sich hierbei schlicht, aber nicht weniger nötig, um die Anpassung des Petitionswesens an einen digitalen Standard, wie ihn alle anderen Landesparlamente und der Bundestag längst haben.

Auch technisch stellt die Einführung des Mitzeichnungsbereiches keine unüberschaubaren Anforderungen.

Die Fraktionen übergreifende Arbeitsgruppe zur Revision des Petitionswesens hat über ein Jahr keine Ergebnisse erbracht, sodass wir unseren Gesetzentwurf in die parlamentarische Beratung gegeben haben. Es ist bedauerlich und ein Hinweis auf die mangelnde Bereitschaft zur Entwicklung bei der Koalition, dass da nichts vorwärts gekommen ist.

Die Massenpetition ist ein verbreitetes und legitimes Mittel der politischen Meinungsäußerung. Die Arbeitsordnung des Petitionsausschusses weist sie in diesem Sinne als ein Mittel aus. Es ist Zeit, den digitalen Anschluss des sächsischen Petitionswesens sicher zu stellen.”

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Dr. Edith Franke zum 70. Geburtstag

12. Oktober 2012  DIE LINKE Stadtverband Dresden

Grußwort von Annekatrin Klepsch, gehalten auf dem Kolloquium der Dresdner Tafel e.V. zu Ehren der Tafel-Vorsitzenden Dr. Edith Franke anlässlich ihres 70. Geburtstages

Liebe Edith, im Namen des Stadtverbandes der LINKEN Dresden darf ich dir zu deinem heutigen 70. Geburtstag die besten Wünsche überbringen. Wer dich kennt, wer dich kennen lernen durfte, der weiß, dass du eine kämpferische und streitbare Person bist – oder, um es mit anderen Worten zu sagen – ein „Faktor und eine Triebkraft schöpferischer Masseninitiative“. Die Formulierung mag verwundern, doch sie ist dem Titel der 1971 von dir verfassten Doktorarbeit entlehnt. Damals ging es um automatisierte Kraftwerke, seit zwei Jahrzehnten setzt du deine Triebkräfte und dein Schöpfertum für die Armen dieses Landes ein. Liebe Edith, du warst und bist ein Mensch deiner Zeit, du hast in deinem Leben alle Höhen und Tiefen durchlebt. Als Kriegskind 1942 geboren in Cottbus, hast du Hunger und Leid erlebt. Die politische Verfolgung deiner Eltern, die Kommunisten waren, durch die Nazis, hat dich tief und für dein Leben geprägt. Als junge Frau wolltest du dem neuen Staat dienen, als Mensch in deiner Zeit, und wurdest SED-Parteisekretärin an der TU Dresden. Das ist dir später, in der neuen Bundesrepublik, vorgeworfen und zum Nachteil geworden. Erlaube mir, einem Menschen, der die DDR nur als Kind erlebt hat, Respekt zu zollen vor deinem Kommentar zu dieser Zeit, der heute in der Sächsischen Zeitung zu lesen ist: „Jedes Opfer war eines zu viel und humanistisch verboten.“ In den letzten zwei Jahrzehnten, als du selbst bitter erfahren musstest, wie zermürbend Arbeitslosigkeit sein kann, hast du dich nicht aufgegeben, sondern versucht, für andere Betroffene, denen es noch schlechter ging, etwas zu tun. Die Geschichte der Dresdner Tafel ist eine Erfolgsgeschichte, die vielen Armen in der Stadt das Leben erleichtert. Als Jugendpolitikerin unserer Landtagsfraktion kann ich bestätigen, dass auch zahlreiche Kinder- und Jugendtreffs wie „Puzzle“ und „Interwall“ in Dresden-Gorbitz mit den Tafelspenden arbeiten, weil ihnen dadurch erst ermöglicht wird, regelmäßig mit Kindern und Jugendlichen zu kochen und gemeinsam zu essen. Dass die Dresdner Tafel eine Erfolgsgeschichte ist, ist dein Verdienst, liebe Edith, aber an einem Punkt muss ich dir widersprechen! Ich als Linke möchte nicht, dass es in zehn Jahren überhaupt noch einer Tafel bedarf in Dresden! Ich weiß, Edith, du willst gern noch zehn Jahre weiterarbeiten, aber ich gönne dir lieber Zeit mit deinen Kindern, Enkeln und Freunden und ich wünsche mir, dass Armut überwunden wird und niemand mehr in dieser Stadt und in diesem Land in zehn Jahren auf Lebensmittelspenden angewiesen ist! Liebe Edith, lass dich heute feiern, bleib gesund und im Namen des Stadtverbandes der LINKEN Dresden darf ich dir alles Gute, viel Kraft und Unterstützung für deine weiteren Vorhaben innerhalb und außerhalb der Dresdner Tafel wünschen!

Bonk: Vogtländisches Beispiel muss in Sachsen Schule machen – 75 Prozent sind noch “weiße Flecken” auf der Breitbandkarte

Zum Abschluss des Breitbandausbaus im Vogtland erklärt Julia Bonk, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion Die LINKE im Sächsischen Landtag:

Der Ausbau in der Modellregion Vogtlandkreis zeigt, wie die Breitbandinitiative laufen könnte – wenn die entsprechende Priorität seitens aller beteiligten Verantwortlichen gesetzt wird.

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Post aus Belarus

09. Oktober 2012  Allgemein, DIE LINKE im Bundestag

Was einen 18jährigen in den Osten treibt

Es war eine relativ leichte Entscheidung für mich, der Bitte um Unterstützung für Florian nachzukommen. Schließlich habe ich selbst ein Jahr im “Wilden Osten” – allerdings in Rußland – verbracht und dabei sehr viel gelernt, geholfen und Freunde gefunden. Der junge Dresdner ist im Rahmen des Friedensdienstes der Aktion Sühnezeichen für ein Jahr in Weißrussland und arbeitet im Kinderheim “Noviki”, einer staatlichen Einrichtung für behinderte Kinder und Jugendliche. Ich unterstütze ihn dabei finanziell und nun hat er einen ersten Bericht geschickt, den ich hier gern veröffentliche: weiterlesen

Neue Termine auf Julias Homepage

  • Montag 08.10., ab 10.00 Uhr, Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz im sächsischen Landtag, Sächsischer Landtag Dresden, A 600 und A 300
  • Dienstag 09.10., ab 15.00 Uhr, Fraktionssitzung der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag, Dresden, SLT, A 400
  • Dienstag 09.10., ab 18.00 Uhr, Dresden, Sitzung des Stadtvorstandes der Partei DIE LINKE.Dresden, HdB
  • Mittwoch 10.10., ab 10.00 Uhr, Sitzung des Ausschusses für Verfassung-, Recht- und Europa im Sächsischen Landtag, Dresden, Sächsischer Landtag, A 600 und A 400
  • Donnerstag 11.10., ab 10.00 Uhr, Dresden, Sitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag, Sächsischer Landtag, A 300
  • Sonnabend und Sonntag 13.10./14.10. Berlin, Sitzung des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE

“LINKS in der Neustadt” trifft sich zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Ortsbeirats Neustadt

08. Oktober 2012  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am nächsten Donnerstag, dem 11. Oktober 2012, trifft sich die Initiative “LINKS in der Neustadt”, um gemeinsam mit den Mitgliedern des Ortsbeirats der LINKEN die nächste Sitzung vorzubereiten. Diese findet am 15. Oktober 2012 statt.

Neben der Vorbesprechung der Tagesordnung steht auch die generelle Situation der Neustadt im Mittelpunkt der Diskussion.  Dazu Kristin Hofmann, Ortsbeirätin: “Der regelmäßige Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Neustadt verdeutlicht uns, wo Probleme im Viertel liegen. Aber natürlich veranschaulicht er immer wieder aufs Neue, wie mannigfaltig unsere Neustadt ist und welche besonderen Ecken sich entwickelt haben. Wir würden uns freuen, Sie in unserer Runde begrüßen zu dürfen!”

Termin: Donnerstag, 11.10.2012 ab 19:00 Uhr
Ort: Gaststätte Erlenklause
Erlenstr. 22
01097 Dresden

 

Sächsische Europaabgeordnete Conny Ernst mit neuer Webseite im Netz

Dr. Cornelia Ernst ist seit Juni 2009 Mitglied des Europäischen Parlamentes und vertritt dort die Partei DIE LINKE und das Bundesland Sachsen. Seit April 2012 ist sie eine der beiden Vorsitzenden der Delegation der LINKEN im Europaparlament.

Die thematischen Schwerpunkte von Cornelia Ernst, zu denen man auf der neuen Website ausführliche Informationen findet, sind Innenpolitik, Datenschutz, Migration und die Regionale Entwicklung in der EU. Conny Ernst ist Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und stellvertretendes Mitglied im Ausschuß der Regionen. Zudem arbeitet sie in der EU-Iran und der EU-Afghanistan-Delegation des EP.

Ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte sind der neuen Rechtsrahmen für das Datenschutzrecht in der Europäischen Union und die Neuordnung der Struktur- und Kohäsionspolitik der Europäischen Union.

Die sächsische Europaabgeordnete ist in Sachsen mit insgesamt vier Wahlkreisbüros vertreten: in der Schweriner Str. 50a in Dresden, in der Bornaischen Str. 3d in Leipzig, in der Seminarstr. 5 in Bautzen und in der Lohstr. 2 in Chemnitz.

Hier gehts zum Internetauftritt von Conny Ernst:

http://www.cornelia-ernst.de/

 

Landesentwicklungspolitik in Sachsen ohne große Klammer

Am kommenden Donnerstag, den 04. Oktober, lädt Annekatrin Klepsch (MdL, Stadträtin) zur Veranstaltung „Landesentwicklungspolitik in Sachsen ohne große Klammer” in ihr Wahlkreisbüro in Dresden-Löbtau ein. Als Gast begrüßen wir MdL Enrico Stange. Ein Landesverkehrsplan, der mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplans nicht übereinstimmt. Eine ÖPNV-Finanzierungsverordnung, die den SPNV lahm legt. Die Staatsregierung schrumpft die Daseinsvorsorge im Freistaat. Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur beleuchtet die Planwerke und ihre Folgen für die Menschen im Freistaat Sachsen und insbesondere die Auswirkungen auf den Dresdner Westen.
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, ab 18:00 Uhr im Wahlkreisbüro »Roter Renner« in Dresden-Löbtau (Rudolf-Renner-Straße 49), an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Der Eintritt ist frei.

http://dielinke-dresden.de/

468/2012: Nutzlose Jugendstudie zeigt Tillichs Demokratieverständnis

Klepsch: Geld für Jugendstudie hätte sich Staatsregierung sparen können – viel zu allgemein für konkrete Politik

Zur anlässlich der Konferenz „Jugend gestaltet Sachsen – ConFestival 2012“ durch die Staatskanzlei in Auftrag gegebenen Studie „Lebensziele junger Menschen in Sachsen“ erklärt die stellvertretende Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch:

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