Sachsen

Artikel die Sachsen betreffen

Immunität aufgehoben – hier die Rede von Falk Neubert

27. September 2012  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

„Heute und hier versprechen wir: Allen Rechtsextremisten und Nationalisten, all jenen, die unsere Demokratie verachten und bekämpfen, sagen wir: Wir fürchten euch nicht – wo ihr auftretet, werden wir euch im Wege stehen: In jedem Ort, in jedem Land, im ganzen Staat.“

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Regierungskoalition offenbart Skrupellosigkeit beim Umgang mit sächsischer Studierendenschaft

25. September 2012  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Am morgigen Mittwoch, den 26.09.12, wird der sächsische Landtag über das “Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen” entscheiden. Neben der Einführung von Langzeitstudiengebühren, der Abschaffung des Freiversuchs und der weiteren Beschränkung der Rechte des Senats sollen die Studierenden in Zukunft auch aus der verfassten Studierendenschaft austreten können. Am Donnerstag, den 20.09.12, fand dazu eine Podiumsdiskussion an der TU Dresden statt, auf der Geert Mackenroth und Günther Schneider (beide CDU) ihren Gesetzesvorschlag vor den Studierenden verteidigen sollten.

Dazu erklärt Kristin Hofmann, hochschulpolitische Sprecherin im Landesvorstand DIE LINKE Sachsen: weiterlesen