DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Artikel welche den Landtag betreffen oder von Landtagsabgeordneten erstellt wurden.

Landesentwicklungspolitik in Sachsen ohne große Klammer

Am kommenden Donnerstag, den 04. Oktober, lädt Annekatrin Klepsch (MdL, Stadträtin) zur Veranstaltung „Landesentwicklungspolitik in Sachsen ohne große Klammer” in ihr Wahlkreisbüro in Dresden-Löbtau ein. Als Gast begrüßen wir MdL Enrico Stange. Ein Landesverkehrsplan, der mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplans nicht übereinstimmt. Eine ÖPNV-Finanzierungsverordnung, die den SPNV lahm legt. Die Staatsregierung schrumpft die Daseinsvorsorge im Freistaat. Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur beleuchtet die Planwerke und ihre Folgen für die Menschen im Freistaat Sachsen und insbesondere die Auswirkungen auf den Dresdner Westen.
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, ab 18:00 Uhr im Wahlkreisbüro »Roter Renner« in Dresden-Löbtau (Rudolf-Renner-Straße 49), an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Der Eintritt ist frei.

http://dielinke-dresden.de/

468/2012: Nutzlose Jugendstudie zeigt Tillichs Demokratieverständnis

Klepsch: Geld für Jugendstudie hätte sich Staatsregierung sparen können – viel zu allgemein für konkrete Politik

Zur anlässlich der Konferenz „Jugend gestaltet Sachsen – ConFestival 2012“ durch die Staatskanzlei in Auftrag gegebenen Studie „Lebensziele junger Menschen in Sachsen“ erklärt die stellvertretende Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Annekatrin Klepsch:

weiterlesen…

Neue Termine auf Julias Homepage

  • Montag 01.10., ab 11.00 Uhr, Sitzung des Arbeitskreises IV der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag, Sächsischer Landtag Dresden, A 467
  • Dienstag 02.10., ab 10.00 Uhr, Sitzung des Arbeitskreises I der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag, Dresden, Dresdner Tafel, Zwickauer Str. 32
  • Dienstag 02.10., ab 19.00 Uhr, Dresden, Wir AG (Martin-Luther-Platz), Sommerendgrillen und anschließend wird zur Ausstellung “Kein Ort. Nirgends” (zu Christa Wolf) ein Film gezeigt
  • Sonnabend 06.10., ab 10.00 Uhr, Chemnitz, 6. Armutskonferenz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Kraftwerk e.V., Kaßbergstr. 36
  • Sonntag 07.10., ab 11.00 Uhr, Berlin, Treffen des Koordinierungskreises der emanzipatorischen Linken (emali)

weiterlesen…

Rede im Sächsischen Landtag am 27.09.2012

29. September 2012  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

das Wohl des Kindes und der Kinderschutz sind nicht erst seit den jüngsten Todesfällen von Kindern in Leipzig und Hamburg in aller Munde. Bereits im Jahr 2005 begann der Gesetzgeber auf Bundesebene, mit der Einführung des §8a in das Kinder- und Jugendhilfegesetz das Wohl des Kindes und des Jugendlichen stärker in den Mittelpunkt zu rücken.

Die Sächsische Staatsregierung hat den Kinderschutz in den letzten Jahren leider als einzige landespolitische Baustelle in der Kinder- und Jugendpolitik erkannt und lässt keine Gelegenheit aus, sich damit zu schmücken

weiterlesen…

Homepage von Annekatrin Klepsch

LINKE-Büro in Dresden von Nazis angegriffen / Nazis nehmen LINKE bewusst ins Visier

DIE LINKE. Dresden

Zum Angriff auf das Wahlkreisbüro der Dresdner Landtagsabgeordneten der LINKEN, Annekatrin Klepsch und des Fraktionschefs der LINKEN im Dresdner Stadtrat, Andrè Schollbach erklären die Stadtvorsitzenden der Dresdner LINKEN, Annekatrin Klepsch und Tilo Kießling und Fraktionschef Andrè Schollbach:

In der Nacht vom 27. zum 28. 9. haben bislang unbekannte Täter das Wahlkreisbüro der Dresdner LINKEN-Politiker Annekatrin Klepsch und Andrè Schollbach auf der Rudolf-Renner-Straße 49 mit Steinen und Sprühfarbe angegriffen und dabei erheblichen Sachschaden angerichtet. Ein Fenster und die verglaste Eingangstür das Büros wurden mit großen Steinen beworfen und gingen zu Bruch. Zusätzlich wurden Fenster und Tür mit einem Hakenkreuz, sowie einem Keltenkreuz beschmiert.

In der selben Nacht wurden mit der gleichen Farbe auf dem unweit gelegenen Annenfriedhof mehrere Grabmale mit Hakenkreuzen, Pentagrammen und Keltenkreuzen beschmiert. Von einem Zusammenhang darf man mit einiger Sicherheit ausgehen.

Dazu Tilo Kießling, Stadtvorsitzender der Dresdner LINKEN:

“Die Nazis nehmen Büros der LINKEN, nicht nur in Dresden, sehr bewusst ins Visier. Es ist DIE LINKE, die einerseits klar die Gründe für sozialen Probleme in Deutschland benennt, ohne dabei die Schuld bei Minderheiten oder Migrant_innen zu suchen oder soziale Gruppen am unteren Einkommensrand gegeneinander auszuspielen. Damit läuft die Hasspropaganda der Nazis immer mehr ins Leere – und deshalb reagieren sie mit dem Einzigen, das ihnen bleibt: Präsenz durch Einschüchterung und Gewalt.”

Annekatrin Klepsch, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der Dresdner LINKEN erwähnt die Geschehnisse in den letzten Wochen:

“Erkennbar ist, dass die Neonazis sich immer mehr auf eine Strategie der Gewalt verlegen. Die Vorkommnisse in den letzten Wochen sprechen eine deutliche Sprache. Mehrfach wurden in Sachsen Büros und Infostände der LINKEN angegriffen, so in Zittau, Hoyerswerda, Freiberg und nun auch in Dresden, wo es unlängst in Leuben zu einer regelrechten Belagerung eines Infostandes durch eine größere Neonazi-Gruppe kam. Ich erwarte vom sächsischen Innenminister, dass er die neue Qualität der Bedrohung demokratischer Parteien und Initiativen sehr ernst nimmt.”

Andrè Schollbach, Fraktionschef der LINKEN im Dresdner Stadtrat, erklärt:

“Ich bin in Sorge um die Sicherheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der ehrenamtlichen Helfer, die das Büro betreuen. Bislang erfolgten die Angriffe glücklicherweise zu Zeiten, in denen sich niemand im Büro aufhielt, sodass zumindest kein Mensch verletzt wurde. Die Polizei sollte die Geschehnisse sehr ernst nehmen und in Gebieten mit verstärkten Nazi-Aktivitäten mehr Präsenz zeigen.”Davon abgesehen werden wir uns jedoch von der Gewalt der Neonazis nicht einschüchtern lassen und unsere Büros selbstverständlich weiter betreiben.”

Immunität aufgehoben – hier die Rede von Falk Neubert

27. September 2012  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

„Heute und hier versprechen wir: Allen Rechtsextremisten und Nationalisten, all jenen, die unsere Demokratie verachten und bekämpfen, sagen wir: Wir fürchten euch nicht – wo ihr auftretet, werden wir euch im Wege stehen: In jedem Ort, in jedem Land, im ganzen Staat.“

weiterlesen…

Regierungskoalition offenbart Skrupellosigkeit beim Umgang mit sächsischer Studierendenschaft

25. September 2012  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Am morgigen Mittwoch, den 26.09.12, wird der sächsische Landtag über das “Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen” entscheiden. Neben der Einführung von Langzeitstudiengebühren, der Abschaffung des Freiversuchs und der weiteren Beschränkung der Rechte des Senats sollen die Studierenden in Zukunft auch aus der verfassten Studierendenschaft austreten können. Am Donnerstag, den 20.09.12, fand dazu eine Podiumsdiskussion an der TU Dresden statt, auf der Geert Mackenroth und Günther Schneider (beide CDU) ihren Gesetzesvorschlag vor den Studierenden verteidigen sollten.

Dazu erklärt Kristin Hofmann, hochschulpolitische Sprecherin im Landesvorstand DIE LINKE Sachsen: weiterlesen