DIE LINKE Stadtverband Dresden

Artikel welche den Stadtverband Dresden betreffen.

DIE LINKE grüßt den Sparkassentag

dispo_kleinAm Mittwoch und Donnerstag findet in Dresden der 24. Deutsche Sparkassentag statt

Da es für unsere Partei leider keinen Platz im offiziellen Programm gab, haben wir uns entschlossen, unsere Grüße an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf anderem Wege zu überbringen.
Wir grüßen die Teilnehmer des Sparkassentages mit Plakaten im Umfeld des Kongresszentrums. Mit diesen Plakaten verweisen wir auch auf zwei wesentliche Anliegen unserer Partei: Die Senkung der Zinsen für Dispositionskredite und das Recht auf ein Girokonto für jedermann.

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Wahlprogrammentwurf veröffentlicht

Ein wichtiger Schritt für uns hin zum Bundesparteitag der LINKEN, der vom 14. bis zum 16. Juni in Dresden unser Bundestagswahlprogramm beschließen wird. Unsere beiden Vorsitzenden und der Bundesgeschäftsführer sagen dazu:

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Katja Kipping und Tilo Kießling zu Dresdner Direktkandidaten gewählt

Wir können anders!

Katja Kipping und Tilo Kießling zu Dresdner Direktkandidaten gewählt

350 Parteimitglieder aus Dresden, sowie aus den Gemeinden Arnsdorf, Ottendorf-Okrilla, Radeberg, Wachau, Großröhrsdorf und Bretnig-Hauswalde haben auf einem Stadtparteitag in der Dresdner Schauburg, der gleichzeitig als Wahlversammlung für die Bundestagswahlkreise 159 und 161 stattfand, die Direktkandidaten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag gewählt. Mit 94.9% der anwesenden Parteimitglieder, die ihren Wohnsitz im Wahlkreis 159 haben, wurde die Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Katja Kipping (35) zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 159 gewählt.
Tilo Kießling (42), Dresdner Stadtrat und Vorsitzender des Dresdner Stadtverbandes der LINKEN wurde mit 87,8% der anwesenden Parteimitglieder aus dem Wahlkreis 160 zum Direktkandidaten dieses Wahlkreises gewählt. Beide traten ohne Gegenkandidaten an.

In ihrer Abschlussrede skizzierte Katja Kipping den Entwurf des Wahlprogramms der LINKEN und zeigte an Beispielen aus ihrem Alltag als Bundestags abgeordnete auf, warum DIE LINKE unverzichtbar im Deutschen Parlament sei. “Bis heute würde niemand ernsthaft über Mindestlöhne reden, hätten wir das Thema nicht immer wieder auf die Tagesordnung geholt” sagte Katja Kipping und verwies auch auf die Abschaffung der Praxisgebühr am Anfang dieses Jahres. “Wir waren es, die schon am Tag ihrer Einführung vor den Arztpraxen standen und dagegen protestiert haben”.

Ebenfalls gewählt wurden auf der Veranstaltung Delegierte zum Landesparteitag und zur Vertreterversammlung am 27.4.2013 in Schkeuditz, sowie Dresdner Mitglieder des Landesrates der Partei.

ROSA und Wir

08. Januar 2013  DIE LINKE Stadtverband Dresden

Eine filmische Hommage

rosa_kleinKämpferisch, mutig, selbstbewusst, kultiviert, gebildet, poetisch, unangepasst. Frau, Jüdin, aufgewachsen in Polen, als eine der ersten Frauen promoviert, engagiert, verlässlich, emanzipiert. Ungefähr mit solchen Worten wird Rosa Luxemburg beschrieben.Am Anfang des vorigen Jahrhunderts waren dies Eigenschaften, die hervorstachen. Sie sind es auch heute noch. Und sie sind heute nicht weniger wichtig als damals. Vielleicht sogar noch wichtiger. Vielleicht, so dachten wir, wäre auf diese Weise an Rosa L. zu erinnern: indem wir nach heutigen Ereignissen suchten, in denen diese Eigenschaften benötigt würden. Heraus kam ein kleines Filmprogramm. Weiterlesen

 

ROSA und Wir | Thalia Dresden, Görlitzer Straße 6 | Samstag, 12.01.2013 | 10 Uhr

Eintritt frei

Mitgliederbefragung zur Grundsteuererhöhung abgeschlossen

29. November 2012  DIE LINKE Stadtverband Dresden

DIE LINKE. Stadtverband Dresden hat in einem erstmalig durchgeführten Mitgliederbeteiligungsverfahren eine Empfehlung an ihre Stadtratsfraktion zum Verhalten bei der von Oberbürgermeisterin Helma Orosz vorgeschlagenen Grundsteuererhöhung erarbeitet.

An der Befragung, zu der alle der über 1.200 Mitglieder angeschrieben wurden, haben sich insgesamt 255 Mitglieder beteiligt.

Am 19.11.2012 wurde eine offene Diskussionsveranstaltung zum Thema durchgeführt, an der weit über 100 Personen teilnahmen.
Die Mitglieder haben wie folgt entschieden:

156 Mitglieder haben der Fraktion empfohlen, die Grundsteuererhöhung grundsätzlich abzulehnen.

96 Mitglieder haben der Fraktion empfohlen, der Grundsteuererhöhung grundsätzlich zuzustimmen.

3 Mitglieder haben sich enthalten.

Damit lehnt DIE LINKE. Stadtverband Dresden eine Grundsteuererhöhung grundsätzlich ab und empfiehlt der Fraktion im Stadtrat dieses Verhalten.

Zur Begründung wurden im Wesentlichen angeführt:
– die steigenden Belastungen im Wohnnebenkostenbereich
– fehlendes Vertrauen in die Schwarz-Gelbe Stadtspitze angesichts der Fehlentscheidungen der Vergangenheit, das Geld ordentlich zu verwenden
– Ungerechtigkeiten zwischen der alten städtischen Gebieten und den Eingemeindungsgebieten.

Auch unter den Befürworterinnen und Befürwortern einer Grundsteuererhöhung stellte ein großer Teil der Befragten Bedingungen, so unter anderem zeitliche Befristungen, Zweckbindungen und ähnliches.

Viele der Mitglieder gaben an, auch für andere zu sprechen und in ihren Basisorganisationen und im Freundes- und Bekanntenkreis diskutiert zu haben.

Dazu erklärt Tilo Kießling,
Stadtvorsitzender DIE LINKE. Dresden:

“Ich werte den Verlauf und die Beteiligung an dieser Mitgliederbefragung als einen Erfolg.
Unser Vorstand wird sich auf seiner nächsten Sitzung damit befassen, die Erfahrungen mit dieser direkten Beteiligungsform auswerten und die Weichen dafür stellen, dass auch in Zukunft die Mitglieder der LINKEN in Dresden direkter auf das kommunalpolitische Geschehen Einfluss nehmen können.”

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Befragung der Mitglieder zur Grundsteuererhöhung gestartet

05. November 2012  DIE LINKE Stadtverband Dresden


Mit der Vorlage des Haushaltsplanentwurfes 2013/2014 schlug die Oberbürgermeisterin vor, die Grundsteuer der Stadt um etwa 10% anzuheben.

Unserer Meinung nach ist eine Steuererhöhung in einer Gemeinde nur dann machbar, wenn sie zuvor mit der Bevölkerung diskutiert wurde und dort eine Bestätigung gefunden hat. Deshalb haben wir die Mitglieder unserer Partei gebeten, sich in ihrem persönlichen und politischen Umfeld umzuhören, dort die Argumente für und gegen eine Grundsteuererhöhung zu besprechen und danach der LINKEN Stadtratsfraktion eine Empfehlung zu geben, ob sie der Grundsteuererhöhung grundsätzlich zustimmen oder diese ablehnen soll.

Heute wurde dazu jedem Mitglied ein kurzer neutraler Argumentebogen und einStimmzettel zugeschickt, der bis zum 23.11.2012 in der Geschäftsstelle abgegeben werden kann. Der Argumentebogen (PDF, 20 KB) kann hiereingesehen werden.

Zu dieser Frage findet zudem am 19.11.2012 ab 18 Uhr im Haus der Begegnung auf der Großenhainer Straße 93 auch eine Basiskonferenz statt, diese ist wie alle Veranstaltungen der LINKEN öffentlich.

Wer möchte, kann bereits hier über die Frage der Grundsteuererhöhung diskutieren.

Argumentebogen (PDF, 20 KB)
Diskussion zur Grundsteuererhöhung

Zum Tod von Lisa Marie Jatzke

Bestürzt haben wir die schwer fassbare Nachricht vom Tod unserer Genossin Lisa Marie Jatzke erhalten. Lisa verstarb am 21.10.2012 im Alter von nur 22 Jahren während des Landesparteitages der Sächsischen LINKEN in Chemnitz. Sie hatte dem Parteitag als Delegierte der Linksjugend angehört und am Samstag die Eröffnungsrede gehalten. Unsere Gedanken sind bei Lisas Angehörigen, Freundinnen und Freunden, denen wir im Namen des Stadtverbandes Dresden der Partei DIE LINKE unser tiefes Mitgefühl aussprechen.

Annekatrin Klepsch, Tilo Kießling
Vorsitzende des Stadtverbandes

Nachruf von Prof. Peter Porsch…

Worte des Gedenkens an Lisa der Dresdner Linksjugend…

Dr. Edith Franke zum 70. Geburtstag

12. Oktober 2012  DIE LINKE Stadtverband Dresden

Grußwort von Annekatrin Klepsch, gehalten auf dem Kolloquium der Dresdner Tafel e.V. zu Ehren der Tafel-Vorsitzenden Dr. Edith Franke anlässlich ihres 70. Geburtstages

Liebe Edith, im Namen des Stadtverbandes der LINKEN Dresden darf ich dir zu deinem heutigen 70. Geburtstag die besten Wünsche überbringen. Wer dich kennt, wer dich kennen lernen durfte, der weiß, dass du eine kämpferische und streitbare Person bist – oder, um es mit anderen Worten zu sagen – ein „Faktor und eine Triebkraft schöpferischer Masseninitiative“. Die Formulierung mag verwundern, doch sie ist dem Titel der 1971 von dir verfassten Doktorarbeit entlehnt. Damals ging es um automatisierte Kraftwerke, seit zwei Jahrzehnten setzt du deine Triebkräfte und dein Schöpfertum für die Armen dieses Landes ein. Liebe Edith, du warst und bist ein Mensch deiner Zeit, du hast in deinem Leben alle Höhen und Tiefen durchlebt. Als Kriegskind 1942 geboren in Cottbus, hast du Hunger und Leid erlebt. Die politische Verfolgung deiner Eltern, die Kommunisten waren, durch die Nazis, hat dich tief und für dein Leben geprägt. Als junge Frau wolltest du dem neuen Staat dienen, als Mensch in deiner Zeit, und wurdest SED-Parteisekretärin an der TU Dresden. Das ist dir später, in der neuen Bundesrepublik, vorgeworfen und zum Nachteil geworden. Erlaube mir, einem Menschen, der die DDR nur als Kind erlebt hat, Respekt zu zollen vor deinem Kommentar zu dieser Zeit, der heute in der Sächsischen Zeitung zu lesen ist: „Jedes Opfer war eines zu viel und humanistisch verboten.“ In den letzten zwei Jahrzehnten, als du selbst bitter erfahren musstest, wie zermürbend Arbeitslosigkeit sein kann, hast du dich nicht aufgegeben, sondern versucht, für andere Betroffene, denen es noch schlechter ging, etwas zu tun. Die Geschichte der Dresdner Tafel ist eine Erfolgsgeschichte, die vielen Armen in der Stadt das Leben erleichtert. Als Jugendpolitikerin unserer Landtagsfraktion kann ich bestätigen, dass auch zahlreiche Kinder- und Jugendtreffs wie „Puzzle“ und „Interwall“ in Dresden-Gorbitz mit den Tafelspenden arbeiten, weil ihnen dadurch erst ermöglicht wird, regelmäßig mit Kindern und Jugendlichen zu kochen und gemeinsam zu essen. Dass die Dresdner Tafel eine Erfolgsgeschichte ist, ist dein Verdienst, liebe Edith, aber an einem Punkt muss ich dir widersprechen! Ich als Linke möchte nicht, dass es in zehn Jahren überhaupt noch einer Tafel bedarf in Dresden! Ich weiß, Edith, du willst gern noch zehn Jahre weiterarbeiten, aber ich gönne dir lieber Zeit mit deinen Kindern, Enkeln und Freunden und ich wünsche mir, dass Armut überwunden wird und niemand mehr in dieser Stadt und in diesem Land in zehn Jahren auf Lebensmittelspenden angewiesen ist! Liebe Edith, lass dich heute feiern, bleib gesund und im Namen des Stadtverbandes der LINKEN Dresden darf ich dir alles Gute, viel Kraft und Unterstützung für deine weiteren Vorhaben innerhalb und außerhalb der Dresdner Tafel wünschen!

LINKE-Büro in Dresden von Nazis angegriffen / Nazis nehmen LINKE bewusst ins Visier

DIE LINKE. Dresden

Zum Angriff auf das Wahlkreisbüro der Dresdner Landtagsabgeordneten der LINKEN, Annekatrin Klepsch und des Fraktionschefs der LINKEN im Dresdner Stadtrat, Andrè Schollbach erklären die Stadtvorsitzenden der Dresdner LINKEN, Annekatrin Klepsch und Tilo Kießling und Fraktionschef Andrè Schollbach:

In der Nacht vom 27. zum 28. 9. haben bislang unbekannte Täter das Wahlkreisbüro der Dresdner LINKEN-Politiker Annekatrin Klepsch und Andrè Schollbach auf der Rudolf-Renner-Straße 49 mit Steinen und Sprühfarbe angegriffen und dabei erheblichen Sachschaden angerichtet. Ein Fenster und die verglaste Eingangstür das Büros wurden mit großen Steinen beworfen und gingen zu Bruch. Zusätzlich wurden Fenster und Tür mit einem Hakenkreuz, sowie einem Keltenkreuz beschmiert.

In der selben Nacht wurden mit der gleichen Farbe auf dem unweit gelegenen Annenfriedhof mehrere Grabmale mit Hakenkreuzen, Pentagrammen und Keltenkreuzen beschmiert. Von einem Zusammenhang darf man mit einiger Sicherheit ausgehen.

Dazu Tilo Kießling, Stadtvorsitzender der Dresdner LINKEN:

“Die Nazis nehmen Büros der LINKEN, nicht nur in Dresden, sehr bewusst ins Visier. Es ist DIE LINKE, die einerseits klar die Gründe für sozialen Probleme in Deutschland benennt, ohne dabei die Schuld bei Minderheiten oder Migrant_innen zu suchen oder soziale Gruppen am unteren Einkommensrand gegeneinander auszuspielen. Damit läuft die Hasspropaganda der Nazis immer mehr ins Leere – und deshalb reagieren sie mit dem Einzigen, das ihnen bleibt: Präsenz durch Einschüchterung und Gewalt.”

Annekatrin Klepsch, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der Dresdner LINKEN erwähnt die Geschehnisse in den letzten Wochen:

“Erkennbar ist, dass die Neonazis sich immer mehr auf eine Strategie der Gewalt verlegen. Die Vorkommnisse in den letzten Wochen sprechen eine deutliche Sprache. Mehrfach wurden in Sachsen Büros und Infostände der LINKEN angegriffen, so in Zittau, Hoyerswerda, Freiberg und nun auch in Dresden, wo es unlängst in Leuben zu einer regelrechten Belagerung eines Infostandes durch eine größere Neonazi-Gruppe kam. Ich erwarte vom sächsischen Innenminister, dass er die neue Qualität der Bedrohung demokratischer Parteien und Initiativen sehr ernst nimmt.”

Andrè Schollbach, Fraktionschef der LINKEN im Dresdner Stadtrat, erklärt:

“Ich bin in Sorge um die Sicherheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der ehrenamtlichen Helfer, die das Büro betreuen. Bislang erfolgten die Angriffe glücklicherweise zu Zeiten, in denen sich niemand im Büro aufhielt, sodass zumindest kein Mensch verletzt wurde. Die Polizei sollte die Geschehnisse sehr ernst nehmen und in Gebieten mit verstärkten Nazi-Aktivitäten mehr Präsenz zeigen.”Davon abgesehen werden wir uns jedoch von der Gewalt der Neonazis nicht einschüchtern lassen und unsere Büros selbstverständlich weiter betreiben.”

DIE LINKE Dresden startet ihren Sammelblog

02. September 2012  DIE LINKE Stadtverband Dresden

DIE LINKE Dresden startet ihren Sammelblog. Hier werden Artikel und Beiträge zusammengefasst, die dann auf Facebook weiterverbreitet werden. Unser Sammelblog ist das Eintrittstor zur Onlinewelt der Dresdner LINKEN. Quelle für unsere Einträge hier finden sich auf den unterschiedlichen Webangeboten in und um die Dresdner LINKE: bei den Seiten der Partei und ihrer Gliederungen, der Linksjugend und dem Linken Hochschulverband SDS, der Abgeordneten des Europaparlaments Cornelia Ernst, der Abgeordneten des Bundestags und Parteivorsitzenden Katja Kipping, unseren Landtagsabgeordneten aus Dresden Julia Bonk, Edith Franke, Annekatrin Klepsch und Gerhardt Besier, unserer Stadtratsfraktion, einzelnen Stadträtinnen und Stadträten, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem Kommunalpolitischen Forum Sachsen.