DIE LINKE Stadtverband Dresden

Artikel welche den Stadtverband Dresden betreffen.

Grundrechte kürzt man nicht

GrundrechteKipping & Hannemann am 4. März in Dresden

So mancher behauptet, wer (Arbeit) suchet, der findet. Ein Märchen – denn auf eine offene Stelle kommen nach den offiziellen Zahlen sechs Arbeitsuchende. Nimmt man die ungeschönte Statistik, sind es sogar acht. Egal, wie sich der einzelne bemüht: Von den acht gehen sieben leer aus. Darüber hinaus: Ein Drittel der offenen Stellen sind Leiharbeitsstellen – also von fragwürdiger Qualität. Sie dennoch abzulehnen hat üble Konsequenzen.

Inge Hannemann berichtete als Mitarbeiterin des Jobcenters in Hamburg auf ihrem Blog öffentlich über die Sanktionspraxis der Jobcenter und spricht sich für die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen aus. Dafür wurde sie von ihrem Arbeitsplatz entfernt.

Über ihre Erfahrungen mit dem Hartz IV-System und die Folgen ihres Aufbegehrens berichtet sie im Gespräch mit der Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping, in der Dresdner Schauburg. Eintritt frei!

Wann?    4.3.2014, 18.00 Uhr

Wo?        Kino Schauburg, Dresden, Königsbrücker Straße 55

 

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Sechsköpfiges Kernteam zur Landtagswahl vorgestellt

kernteam_20140303Auf einem Pressegespräch in Dresden hat Rico Gebhardt, designierter Spitzenkandidat der LINKEN Sachsen zur Landtagswahl 2014, sein Kernteam für den anstehenden Urnengang benannt.

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Ergebnisse des Stadtparteitages vom 01.03.2014

Stadtparteitag_01032014Der am 01.03.2014 im Haus der Kirche durchgeführte Stadtparteitag wählte die Kandidaten für die Direktwahlkreise 41 bis 47 (Dresden 1 bis 7) der Landtagswahl, welche am 31.08.2014 stattfinden wird. Ebenfalls wurden die Dresdner Mitglieder für die Landesvertreter/-innenversammlung gewählt. Diese findet am 5. April 2014 in der alten Wollkämmerei in Leipzig statt. Im Anschluss daran fand die besondere Vertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahlen statt.

 

Die Wahlergebnisse waren wie folgt:

Wahlkreis 1: Jayne-Ann Igel (82 %)
Wahlkreis 2: Annekatrin Klepsch (90 %)
Wahlkreis 3: Gerhard Besier (84 %)
Wahlkreis 4: Tilo Wirtz (90 %)
Wahlkreis 5: Kris Kaufmann (94 %)
Wahlkreis 6: André Schollbach (90 %)
Wahlkreis 7: Edith Franke (57 %)

Herzlichen Glückwunsch!

 

Als Vertreter/-innen zur Landesvertreter/-innenversammlung gewählt wurden:

Pia Barkow, Saskia Bernd, Sarah Buddeberg, Cornelia Ernst, Margot Gaitzsch, Rica Gottwald, Kristin Hofmann, Jayne-Ann Igel, Kris Kaufmann, Annekatrin Klepsch, Kerstin Wagner, Sarah Wiedermann, André Schollbach, Tilo Kießling, Uwe Schaarschmidt, Tilo Wirtz, Maximilian Kretzschmar, Jens Matthis, Thomas Grundmann, Hans-Jürgen Muskulus, Gerhard Besier, Andreas Naumann, Dieter Gaitzsch, Magnus Hecht

Die besondere Vertreter/-innenversammlung zur Wahl der Kommunalwahlkandidaten stimmte den bereits im Vorfeld gewählten Kandidaten und deren Listenplatzierungen zu. Damit endete der um 9:00 Uhr begonnene Parteitag planmäßig gegen 16:00 Uhr.

Dresdnerin Cornelia Ernst Kandidatin für Europawahl

Nominierung_Cornelia_Ernst_2014Herzliche Glückwünsche an Dr. Cornelia Ernst. DIE LINKE.Stadtverband Dresden freut sich, dass Dr. Cornelia Ernst für unsere Partei auf Platz 3 der Liste zur Europawahl antreten wird. Dies hat die Wahl auf der VertreterInnenversammlung in Hamburg gestern ergeben.

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Die weiteren Nominierungen:

Listenplatz 1

Gabi Zimmer: 365 Ja-Stimmen, 37 Enthaltungen, 75 Gegenstimmen
Gewählt: Gabi Zimmer

Listenplatz 2

Thomas Händel: 278 Stimmen
Tobias Pflüger: 196 Stimmen
Gewählt: Thomas Händel

Listenplatz 3

Cornelia Ernst: 397 Ja-Stimmen, 28 Enthaltungen, 51 Gegenstimmen
Gewählt: Cornelia Ernst

Listenplatz 4

Tobias Pflüger: 197 Stimmen
Helmut Scholz: 240 Stimmen
Gewählt: Helmut Scholz

Listenplatz 5

Sabine Lösing: 345 Ja-Stimmen, 28 Enthaltungen, 65 Gegenstimmen
Gewählt: Sabine Lösing

Listenplatz 6

Dominic Heilig: 225 Stimmen
Fabio De Masi: 255 Stimmen
Gewählt: Fabio De Masi

Listenplatz 7

Martina Michels: 271 Stimmen
Gewählt: Martina Michels

Listenplatz 8

Ali Al-Dailami: 203 Stimmen
Martin Schirdewan: 268 Stimmen
Gewählt: Martin Schirdewan

Listenplatz 9

Sofia Leonidakis: 236 Stimmen
Gewählt: Sofia Leonidakis

Listenplatz 10

Ali Atalan: 179 Stimmen
Malte Fiedler: 217 Stimmen
Gewählt: Malte Fiedler

Listenplatz 11 bis 20

Auf der Frauenliste gewählt:
Platz 11: Paola Giaculli (282 Stimmen)
Platz 13: Ruth Firmenich (210 Stimmen)
Platz 15: Ida Schillen (180 Stimmen)
Platz 17: Jennifer Michelle Rath (172 Stimmen)
Platz 19: Katrin Marie Hitzler (nach Stichwahl)

Auf der gemischten Liste gewählt
Platz 12: Keith Barlow (255 Stimmen)
Platz 14: Michael Ehrhardt (227 Stimmen)
Platz 16: Gotthilf Lorch (183 Stimmen)
Platz 18: Martin Dolzer (111 Stimmen)
Platz 20: Nick Woischneck (103 Stimmen)

Das noch ungeliebte Ampelverzeichnis

Ziel 144 der Aufgaben und Teilziele des Stadtverbandes Dresden für die nächste Stadtratsfraktion lautet:

Es wird im Internet ein Verzeichnis der Dresdner Ampeln veröffentlicht, in dem die jeweiligen Schaltrhythmen der Ampeln erklärt werden.

Dieses Ziel liegt im Bewertungsverfahren zur Erstellung des Kommunalwahlprogrammes gegenwärtig weit hinten. Weil ich dieses Ziel vorgeschlagen habe will ich deshalb ein paar Worte dazu sagen, in der Hoffnung, dass die bisherige schlechte Bewertung vor allem daraus resultiert dass nicht klar war was damit gemeint ist.

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Nazi-Aufmarsch in Dresden gestoppt

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Naziaufmarsch erfolgreich gestoppt: Demonstrierende in Dresden

Mehrere tausend Menschen sorgten auch an diesem 13. Februar in Dresden dafür, dass Nazis und NPD ihre geschichtsrevisionistische Propaganda nicht auf die Straße tragen konnten. Vom ehemals größten Naziaufmarsch in Europa hat sich Dresden heute zu einem Symbol des Widerstands gegen die extreme Rechte gewandelt. DIE LINKE hat, wie auch in den letzten Jahren, die Proteste tatkräftig unterstützt und für die Verpflegung der Menschen gesorgt, die sich in einem Stadtspaziergang unter dem Namen “Täterspurenrundgang” mit den Spuren des Faschismus in Dresden beschäftigt haben.

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Aktuelles zum 12./13. Februar

Der 13. Februar steht kurz bevor und auch DIE LINKE. Dresden ruft auf zum Protest gegen Nazis. Dazu hier alle wichtigen Fakten…

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Bodo Ramelow – Wer schützt unsere Verfassung? Betrachtungen zur Tätigkeit des Verfassungsschutzes

Diskussion / Vortrag mit Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Thüringischen Landtag

eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen

Mittwoch, 12.02.2014 | 19:00 Uhr

Haus der Begegnung, Dresden
Großenhainer Straße 93
01127 Dresden

Wer schützt unsere Verfassung? Betrachtungen zur Tätigkeit des Verfassungsschutzes

Durch die Enthüllungen zu Aktivitäten des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes NSA sind die Tätigkeiten von Geheimdiensten in den Focus der Öffentlichkeit geraten. Derzeitig wird viel über die USA gesprochen, doch was ist mit den Geheimdiensten, die im Auftrag der Bunderepublik Deutschland tätig sind? Welche Ziele verfolgen sie? Kann man ihre Tätigkeiten als demokratischer bezeichnen? Für Deutschland sind drei Geheimdienste tätig. Nach Innen richten sich die Tätigkeiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, nach Außen die des Bundesnachrichtendienstes und der Geheimdienst für die Armee ist der Militärische Abschirmdienst.

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Essengeld als Bestandteil der Kitabeiträge

Ziel Nummer 24 unserer Aufgaben und Teilziele lautet:

Dresden integriert die Kosten für das Mittagessen in Kindertageseinrichtungen in den allgemeinen Elternbeitrag.

Natürlich erschließt sich dieser Satz nicht sofort jedem, deshalb versuche ich hier eine kleine Erläuterung.

Die Ausgangslage:

In der gültigen Fassung des Sächsischen Kitagesetzes heisst es in Paragraph 15 Absatz 6:

Nehmen die Kinder an der Essenversorgung teil, haben die Erziehungsberechtigten neben dem Elternbeitrag einen Verpflegungskostenersatz zu entrichten.

Dieser Text stammt dem Grunde nach aus den ersten Kitagesetzen, die von westdeutschen Vorbildgesetzen abgeschrieben waren. Dort gab es sehr häufig Halbtagskitas, so dass die Teilnahme am Mittagessen ein besonderer und deshalb auch gesondert in den Kosten zu regulierender Faktor war.

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DIE LINKE zum 1. Mai

DIE LINKE ist in diesem Jahr auf dem Schlossplatz (DGB-Kundgebung) und zum Picknick ab 10 Uhr im Alaunpark in der Dresdner Neustadt vertremaiten – und nach dem Mittag gehts weiter in der Schauburg für die ganze Familie mit dem Kinderfilmklassiker Alfons Zitterbacke

DIE LINKE Dresden lädt ein zum 1. Mai in der Schauburg:

13:30 Uhr – Alfons Zitterbacke
DEFA-Kinderfilm (DDR 1966)

15:00 Uhr – Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte
Regie: Michael Moore (USA 2009)

17:30 Uhr – Hannah Arendt
Regie: Margarethe von Trotta (Deutschland 2012)

Der Eintritt ist frei.
Spenden werden dankend angenommen.

Vor der Schauburg und im Foyer können Sie bei Kaffee oder Rotwein ins Gespräch kommen mit Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE und Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 159 und Tilo Kießling, Stadtvorsitzender der Partei DIE LINKE und Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 160. Wir freuen uns auf Sie!