Dresden

Artikel welche Dresden betreffen

“LINKS in der Neustadt” trifft sich zur Vorbereitung des Ortsbeirats Neustadt

12. März 2013  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am kommenden Donnerstag, dem 14. März 2013, trifft sich die Initiative “LINKS in der Neustadt”, um gemeinsam mit den Mitgliedern des Ortsbeirats der LINKEN die nächste Sitzung des Ortsbeirates vorzubereiten. Diese findet am darauffolgenden Montag, dem 18. März 2013 statt.

 Dazu Kristin Hofmann, Ortsbeirätin:

“Wir als Initiative “LINKS in der Neustadt” wünschen allen Neustädterinnen und Neustädtern frohe Ostern. In der letzten Sitzung vor den Feiertagen wird es unter anderem um die Fortschreibung Fachplan Kitas und einen Überblick über bauliche Genehmigungsverfahren gehen. Darüber wollen wir uns austauschen und und würden uns freuen, neue Gesichter in unserer Runde begrüßen zu können!

Natürlich ist Raum für Ihre Fragen und Anregungen.

Unser Stammtisch konnte in den letzten Wochen und Monaten großen Zuwachs erfahren. Das ist Beweis genug – kommunal geht nur sozial!”

Donnerstag, 14. März 2013 | 19:00 Uhr
Gaststätte Erlenklause
Erlenstr. 22
01097 Dresden

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Katja Kipping und Tilo Kießling zu Dresdner Direktkandidaten gewählt

Wir können anders!

Katja Kipping und Tilo Kießling zu Dresdner Direktkandidaten gewählt

350 Parteimitglieder aus Dresden, sowie aus den Gemeinden Arnsdorf, Ottendorf-Okrilla, Radeberg, Wachau, Großröhrsdorf und Bretnig-Hauswalde haben auf einem Stadtparteitag in der Dresdner Schauburg, der gleichzeitig als Wahlversammlung für die Bundestagswahlkreise 159 und 161 stattfand, die Direktkandidaten für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag gewählt. Mit 94.9% der anwesenden Parteimitglieder, die ihren Wohnsitz im Wahlkreis 159 haben, wurde die Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Katja Kipping (35) zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 159 gewählt.
Tilo Kießling (42), Dresdner Stadtrat und Vorsitzender des Dresdner Stadtverbandes der LINKEN wurde mit 87,8% der anwesenden Parteimitglieder aus dem Wahlkreis 160 zum Direktkandidaten dieses Wahlkreises gewählt. Beide traten ohne Gegenkandidaten an.

In ihrer Abschlussrede skizzierte Katja Kipping den Entwurf des Wahlprogramms der LINKEN und zeigte an Beispielen aus ihrem Alltag als Bundestags abgeordnete auf, warum DIE LINKE unverzichtbar im Deutschen Parlament sei. “Bis heute würde niemand ernsthaft über Mindestlöhne reden, hätten wir das Thema nicht immer wieder auf die Tagesordnung geholt” sagte Katja Kipping und verwies auch auf die Abschaffung der Praxisgebühr am Anfang dieses Jahres. “Wir waren es, die schon am Tag ihrer Einführung vor den Arztpraxen standen und dagegen protestiert haben”.

Ebenfalls gewählt wurden auf der Veranstaltung Delegierte zum Landesparteitag und zur Vertreterversammlung am 27.4.2013 in Schkeuditz, sowie Dresdner Mitglieder des Landesrates der Partei.

Doppelhaushalt 2013/14 von Dresden

15. Januar 2013  DIE LINKE im Stadtrat

Auf den Seiten der LINKEN. Fraktion im Dresdner Stadtrat findet sich als Service für unsere Freundinnen und Freunde folgende Information:

In einer Sondersitzung des Dresdner Stadtrates am 10. Januar stand der Doppelhaushalt der Stadt Dresden für die Jahre 2013/14 auf der Tagesordnung.

Rede von André Schollbach, Fraktionsvorsitzender

Hier gehts zum Doppelhaushalt auf www.dresden.de

Die punktweise Abstimmung im Detail (mit Beschlusstext und Abstimmung der LINKEN)

 

“LINKS in der Neustadt” trifft sich zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Ortsbeirats Neustadt

14. Januar 2013  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am kommenden Donnerstag, dem 17. Januar 2013, trifft sich die Initiative “LINKS in der Neustadt”, um gemeinsam mit den Mitgliedern des Ortsbeirats der LINKEN die nächste Sitzung des Ortsbeirates vorzubereiten. Diese findet am darauffolgenden Montag, dem 21. Januar 2013 statt.

 

Herzlich Willkommen in Dresden

11. Januar 2013  DIE LINKE im Ortsbeirat

Neujahrsempfang_200x150Neujahrsempfang im Asylbewerberheim in der Buchenstraße

Auf Initiative der Neustädter OrtsbeirätInnen der LINKEN in Dresden fand der Neujahrsempfang des Ortsamtes Neustadt am 10. Januar im ehemaligen Wohnungslosenheim in der Buchenstraße statt.
Die Stadt Dresden renovierte sehr kurzfristig das Objekt, um dort 40 asylsuchenden Menschen aus dem Libanon, Afghanistan, Pakistan, Syrien und weiteren arabischen Ländern aufzunehmen.
Ortsamtsleiter André Barth betonte in seinem Grußwort Solidarität und Unterstützung für die Neuankömmlinge und hieß sie im Namen des Ortsbeirates Neustadt herzlich willkommen, gemeinsam in Dresden leben zu wollen. weiterlesen…

ROSA und Wir

08. Januar 2013  DIE LINKE Stadtverband Dresden

Eine filmische Hommage

rosa_kleinKämpferisch, mutig, selbstbewusst, kultiviert, gebildet, poetisch, unangepasst. Frau, Jüdin, aufgewachsen in Polen, als eine der ersten Frauen promoviert, engagiert, verlässlich, emanzipiert. Ungefähr mit solchen Worten wird Rosa Luxemburg beschrieben.Am Anfang des vorigen Jahrhunderts waren dies Eigenschaften, die hervorstachen. Sie sind es auch heute noch. Und sie sind heute nicht weniger wichtig als damals. Vielleicht sogar noch wichtiger. Vielleicht, so dachten wir, wäre auf diese Weise an Rosa L. zu erinnern: indem wir nach heutigen Ereignissen suchten, in denen diese Eigenschaften benötigt würden. Heraus kam ein kleines Filmprogramm. Weiterlesen

 

ROSA und Wir | Thalia Dresden, Görlitzer Straße 6 | Samstag, 12.01.2013 | 10 Uhr

Eintritt frei

Copyright or copyleft? Die Sache mit dem Urheberrecht

Mit Gregor Henker, Leipzig

Dienstag, 11.12.2012 18Uhr in der Wir-AG

Viel wird über Urheberrecht diskutiert, vor allem gibt es immer wieder Streit um Urheberrecht im Internet. Da gibt es einerseits die absoluten Befürworter. Sie sagen: Geistiges Eigentum muss dringend geschützt werden. Und dann gibt es andererseits die, die sagen: Schutz von geistigem Eigentum bedeutet eine Behinderung der Weiterentwicklung der Gesellschaft.

Mit Hilfe dieser Veranstaltung soll aufgezeigt werden, was Urheberrecht im Allgemeinen beinhaltet. Wir laden Euch herzlich ein, dabei zu sein.

Der Link zur Seite der Linksjugend Dresden findet sich im hier.

Mitgliederbefragung zur Grundsteuererhöhung abgeschlossen

29. November 2012  DIE LINKE Stadtverband Dresden

DIE LINKE. Stadtverband Dresden hat in einem erstmalig durchgeführten Mitgliederbeteiligungsverfahren eine Empfehlung an ihre Stadtratsfraktion zum Verhalten bei der von Oberbürgermeisterin Helma Orosz vorgeschlagenen Grundsteuererhöhung erarbeitet.

An der Befragung, zu der alle der über 1.200 Mitglieder angeschrieben wurden, haben sich insgesamt 255 Mitglieder beteiligt.

Am 19.11.2012 wurde eine offene Diskussionsveranstaltung zum Thema durchgeführt, an der weit über 100 Personen teilnahmen.
Die Mitglieder haben wie folgt entschieden:

156 Mitglieder haben der Fraktion empfohlen, die Grundsteuererhöhung grundsätzlich abzulehnen.

96 Mitglieder haben der Fraktion empfohlen, der Grundsteuererhöhung grundsätzlich zuzustimmen.

3 Mitglieder haben sich enthalten.

Damit lehnt DIE LINKE. Stadtverband Dresden eine Grundsteuererhöhung grundsätzlich ab und empfiehlt der Fraktion im Stadtrat dieses Verhalten.

Zur Begründung wurden im Wesentlichen angeführt:
– die steigenden Belastungen im Wohnnebenkostenbereich
– fehlendes Vertrauen in die Schwarz-Gelbe Stadtspitze angesichts der Fehlentscheidungen der Vergangenheit, das Geld ordentlich zu verwenden
– Ungerechtigkeiten zwischen der alten städtischen Gebieten und den Eingemeindungsgebieten.

Auch unter den Befürworterinnen und Befürwortern einer Grundsteuererhöhung stellte ein großer Teil der Befragten Bedingungen, so unter anderem zeitliche Befristungen, Zweckbindungen und ähnliches.

Viele der Mitglieder gaben an, auch für andere zu sprechen und in ihren Basisorganisationen und im Freundes- und Bekanntenkreis diskutiert zu haben.

Dazu erklärt Tilo Kießling,
Stadtvorsitzender DIE LINKE. Dresden:

“Ich werte den Verlauf und die Beteiligung an dieser Mitgliederbefragung als einen Erfolg.
Unser Vorstand wird sich auf seiner nächsten Sitzung damit befassen, die Erfahrungen mit dieser direkten Beteiligungsform auswerten und die Weichen dafür stellen, dass auch in Zukunft die Mitglieder der LINKEN in Dresden direkter auf das kommunalpolitische Geschehen Einfluss nehmen können.”

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Habt ihr geschlafen?

Am 04.11. jährt sich zum ersten Mal das Auffliegen der NSU-Nazis durch den Selbstmord von Mundlos und Böhnhardt. Im Laufe der erst danach einsetzenden Ermittlungen zeigte sich schnell, dass die drei Nazis jahrelang in Sachsen, erst in Chemnitz, dann in Zwickau wohnten und von dort aus bundesweit Banküberfälle und Morde an Migrant_Innen planten und durchführten.
Und was haben die sächsischen Sicherheitsbehörden unter den Innenministern Horst Rasch, Thomas de Maiziére, Albrecht Buttolo und Markus Ulbig (alle CDU) davon mitbekommen? Wo waren LKA, Staatsschutz, Landesamt für Verfassungsschutz und Polizei wenn Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe zu ihren Mordzügen unterwegs waren? Was haben sie getan?
Nach einem Jahr “Aufklärungsarbeit” lässt sich festhalten: sie haben offensichtlich nichts gemerkt. Mehrfach gab es teils direkte Hinweise, teils sogar Zugriffsmöglichkeiten – doch nichts passierte. Offensichtlich haben die Sicherheitsbehörden und die in Verantwortung stehenden Politiker über Jahre geschlafen. Und bis heute wurden deswegen in Sachsen kaum Verantwortliche zur Verantwortung gezogen, keine politischen Konsequenzen getroffen. Lediglich der Chef des Verfassungsschutzes wurde ausgetauscht.

Deswegen würdigt die Linksjugend Dresden am 07.11. ab 15 Uhr die “Leistung” der sächsischen Behörden im Zuge der NSU-Ermittlungen mit einem Sleep In. Wir werden öffentlich mit Schlafsäcken und Isomatten ein kleines Nickerchen vor dem Innenministerium in Dresden abhalten, um an das Versagen zu erinnern. Wer gerne dabei sein will, ist herzlich eingeladen. Weitere Informationen findet ihr auf http://buendnis-gegen-das- schweigen.de

Befragung der Mitglieder zur Grundsteuererhöhung gestartet

05. November 2012  DIE LINKE Stadtverband Dresden


Mit der Vorlage des Haushaltsplanentwurfes 2013/2014 schlug die Oberbürgermeisterin vor, die Grundsteuer der Stadt um etwa 10% anzuheben.

Unserer Meinung nach ist eine Steuererhöhung in einer Gemeinde nur dann machbar, wenn sie zuvor mit der Bevölkerung diskutiert wurde und dort eine Bestätigung gefunden hat. Deshalb haben wir die Mitglieder unserer Partei gebeten, sich in ihrem persönlichen und politischen Umfeld umzuhören, dort die Argumente für und gegen eine Grundsteuererhöhung zu besprechen und danach der LINKEN Stadtratsfraktion eine Empfehlung zu geben, ob sie der Grundsteuererhöhung grundsätzlich zustimmen oder diese ablehnen soll.

Heute wurde dazu jedem Mitglied ein kurzer neutraler Argumentebogen und einStimmzettel zugeschickt, der bis zum 23.11.2012 in der Geschäftsstelle abgegeben werden kann. Der Argumentebogen (PDF, 20 KB) kann hiereingesehen werden.

Zu dieser Frage findet zudem am 19.11.2012 ab 18 Uhr im Haus der Begegnung auf der Großenhainer Straße 93 auch eine Basiskonferenz statt, diese ist wie alle Veranstaltungen der LINKEN öffentlich.

Wer möchte, kann bereits hier über die Frage der Grundsteuererhöhung diskutieren.

Argumentebogen (PDF, 20 KB)
Diskussion zur Grundsteuererhöhung