Dresden

Artikel welche Dresden betreffen

CDU treibt Mieten in Dresden hoch

23. Februar 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Wie Oberbürgermeisterin Orosz und ihre CDU Politik für Miethaie machen

von André Schollbach

Wohnen in Dresden wird immer teurer, die Mieten steigen seit mehreren Jahren. Nicht wenige Menschen haben inzwischen Schwierigkeiten, eine passende und bezahlbare Wohnung zu finden. Deshalb beauftragte der Stadtrat die Oberbürgermeisterin auf Antrag der Fraktion DIE LINKE bereits im Jahr 2011 mit der Erarbeitung eines „Integrierten Wohnkonzepts für die Stadt Dresden“. Zwar hatten CDU und FDP gegen den Antrag gestimmt, dennoch war eine Mehrheit zustande gekommen. Mit dem Wohnkonzept sollte die Strategie der Stadt Dresden gegen den Anstieg der Mieten und zur Schaffung von genügend bedarfsgerechtem Wohnraum entwickelt werden.

weiterlesen…

Mobilität für alle!

21. Februar 2014  DIE LINKE im Stadtrat

In der vergangenen Woche haben Sozialbürgermeister Martin Seidel und DVB -Vorstand Rainer Zieschank bekannt gegeben, dass sich die Nutzungsintensität für das Sozialticket in Dresden im letzten Jahr nochmals deutlich erhöht hat und insgesamt 112.000 Tickets verkauft worden sind. Allerdings verknüpfen sie in ihrer Darstellung Aspekte, die nur bedingt etwas miteinander zu tun haben.

Dazu erklärt Stadträtin Katrin Mehlhorn, Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen:

“Zwar ist es erfreulich, dass die Fahrpreisrabattierung von Bus und Bahn in Dresden so gut angenommen wird. Das zeigt auch, dass unsere stetige Forderung nach einem echten Sozialtarif in die richtige Richtung geht. Aber anders als in der städtischen Pressemitteilung dargestellt, steigt dieser Nutzerkreis nicht in erster Linie auf “Bus und Bahn” im Sinne eines ökologischen und großstadtverträglichen Verkehrsverhaltens um, sondern erst einmal überhaupt ein!


weiterlesen…

DIE LINKE startet Aktionswochen für bezahlbares Wohnen

19. Februar 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Ab heute werden dafür Plakate (siehe Foto) mit der Aufschrift “Damit Wohnen bezahlbar bleibt” im Dresdner Stadtzentrum aufgehängt. In den kommenden Wochen werden dann die Stadträtinnen und Stadträte der LINKEN stadtweit 14 Bürgersprechstunden unter freiem Himmel durchführen und dabei Unterschriften für das “Bürgerbegehren für kommunale Wohnungen” sammeln. Den Auftakt macht in der kommenden Woche Fraktionsvorsitzender André Schollbach, der gemeinsam mit Stadträtin Katrin Mehlhorn eine Bürgersprechstunde auf dem Lingnermarkt durchführt. Diese Bürgersprechstunde findet am 28. Februar von 09:00 bis 11:00 Uhr statt.

weiterlesen…

Dresdnerin Cornelia Ernst Kandidatin für Europawahl

Nominierung_Cornelia_Ernst_2014Herzliche Glückwünsche an Dr. Cornelia Ernst. DIE LINKE.Stadtverband Dresden freut sich, dass Dr. Cornelia Ernst für unsere Partei auf Platz 3 der Liste zur Europawahl antreten wird. Dies hat die Wahl auf der VertreterInnenversammlung in Hamburg gestern ergeben.

weiterlesen…

Die weiteren Nominierungen:

Listenplatz 1

Gabi Zimmer: 365 Ja-Stimmen, 37 Enthaltungen, 75 Gegenstimmen
Gewählt: Gabi Zimmer

Listenplatz 2

Thomas Händel: 278 Stimmen
Tobias Pflüger: 196 Stimmen
Gewählt: Thomas Händel

Listenplatz 3

Cornelia Ernst: 397 Ja-Stimmen, 28 Enthaltungen, 51 Gegenstimmen
Gewählt: Cornelia Ernst

Listenplatz 4

Tobias Pflüger: 197 Stimmen
Helmut Scholz: 240 Stimmen
Gewählt: Helmut Scholz

Listenplatz 5

Sabine Lösing: 345 Ja-Stimmen, 28 Enthaltungen, 65 Gegenstimmen
Gewählt: Sabine Lösing

Listenplatz 6

Dominic Heilig: 225 Stimmen
Fabio De Masi: 255 Stimmen
Gewählt: Fabio De Masi

Listenplatz 7

Martina Michels: 271 Stimmen
Gewählt: Martina Michels

Listenplatz 8

Ali Al-Dailami: 203 Stimmen
Martin Schirdewan: 268 Stimmen
Gewählt: Martin Schirdewan

Listenplatz 9

Sofia Leonidakis: 236 Stimmen
Gewählt: Sofia Leonidakis

Listenplatz 10

Ali Atalan: 179 Stimmen
Malte Fiedler: 217 Stimmen
Gewählt: Malte Fiedler

Listenplatz 11 bis 20

Auf der Frauenliste gewählt:
Platz 11: Paola Giaculli (282 Stimmen)
Platz 13: Ruth Firmenich (210 Stimmen)
Platz 15: Ida Schillen (180 Stimmen)
Platz 17: Jennifer Michelle Rath (172 Stimmen)
Platz 19: Katrin Marie Hitzler (nach Stichwahl)

Auf der gemischten Liste gewählt
Platz 12: Keith Barlow (255 Stimmen)
Platz 14: Michael Ehrhardt (227 Stimmen)
Platz 16: Gotthilf Lorch (183 Stimmen)
Platz 18: Martin Dolzer (111 Stimmen)
Platz 20: Nick Woischneck (103 Stimmen)

Das noch ungeliebte Ampelverzeichnis

Ziel 144 der Aufgaben und Teilziele des Stadtverbandes Dresden für die nächste Stadtratsfraktion lautet:

Es wird im Internet ein Verzeichnis der Dresdner Ampeln veröffentlicht, in dem die jeweiligen Schaltrhythmen der Ampeln erklärt werden.

Dieses Ziel liegt im Bewertungsverfahren zur Erstellung des Kommunalwahlprogrammes gegenwärtig weit hinten. Weil ich dieses Ziel vorgeschlagen habe will ich deshalb ein paar Worte dazu sagen, in der Hoffnung, dass die bisherige schlechte Bewertung vor allem daraus resultiert dass nicht klar war was damit gemeint ist.

weiterlesen…

Nazi-Aufmarsch in Dresden gestoppt

dresden-nazifrei553x300

Naziaufmarsch erfolgreich gestoppt: Demonstrierende in Dresden

Mehrere tausend Menschen sorgten auch an diesem 13. Februar in Dresden dafür, dass Nazis und NPD ihre geschichtsrevisionistische Propaganda nicht auf die Straße tragen konnten. Vom ehemals größten Naziaufmarsch in Europa hat sich Dresden heute zu einem Symbol des Widerstands gegen die extreme Rechte gewandelt. DIE LINKE hat, wie auch in den letzten Jahren, die Proteste tatkräftig unterstützt und für die Verpflegung der Menschen gesorgt, die sich in einem Stadtspaziergang unter dem Namen “Täterspurenrundgang” mit den Spuren des Faschismus in Dresden beschäftigt haben.

weiterlesen…

LINKE-Plakate “Naziaufmärsche stoppen” zerstört und beschädigt

Die Fraktion DIE LINKE hat in der vergangenen Woche eine Plakatkampagne gegen den Missbrauch des 13. Februars durch die Nazis gestartet. Im Dresdner Stadtzentrum wurden 100 Plakate mit der Aufschrift “Naziaufmärsche stoppen” angebracht. Die Fraktion DIE LINKE lädt mit diesen Plakaten zudem zur Teilnahme am “Mahngang Täterspuren” ein, der am 13. Februar um 14:00 Uhr am Schützenplatz beginnt.

Gestern wurde fast alle Plakate zielgerichtet zerstört oder beschmiert. Die Täter konnten bislang nicht gefasst werden. Die Fraktion DIE LINKE lässt sich durch ein derartiges Handeln jedoch nicht einschüchtern und wird bis morgen nachplakatieren.

weiterlesen…

Ersatzloser Wegfall der Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose wird schwerwiegende Folgen für Dresdner Kultureinrichtungen haben

12. Februar 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Wie eine Anfrage der LINKE-Stadträtin Annekatrin Klepsch ergab, sind viele Dresdner Kultureinrichtungen vom Auslaufen des Programms Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose betroffen.

weiterlesen…

Aktuelles zum 12./13. Februar

Der 13. Februar steht kurz bevor und auch DIE LINKE. Dresden ruft auf zum Protest gegen Nazis. Dazu hier alle wichtigen Fakten…

weiterlesen…

Hotel am Terrassenufer: Architektonische Bilderstürmerei und Enteignung eines etablierten Unternehmens zurecht gescheitert

11. Februar 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Das Verwaltungsgericht Dresden hat heute die Klage der Stadt auf Abriss des Hotels am Terrassenufer abgewiesen. Die Klage wurde von der Stadt auf Beschluss des Stadtrates erhoben, Gegenstimmen kamen seinerzeit lediglich von der LINKEN. Das Ergebnis des Prozesses kam dabei nicht unerwartet, hatte das Rathaus selbst die Erfolgsaussichten dieser Klage vorab als schlecht eingeschätzt. Darüber setzte sich der Stadtrat allerdings mehrheitlich hinweg, was ihm nichts half.

weiterlesen…