Dresden

Artikel welche Dresden betreffen

Keine Zustimmung zu Globus-Supermarkt

05. März 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Die Fraktion DIE LINKE wird dem Vorhaben des Unternehmens Globus, einen großflächigen Supermarkt im Bereich des „Alten Leipziger Bahnhofs“ zu errichten, nicht zustimmen. Darauf hat sich die Fraktion am gestrigen Abend verständigt. Unter Abwägung aller Pro- und Contra-Argumente werden die mit dem Vorhaben verbundenen positiven Aspekte durch die entstehenden Nachteile überwogen. Die Stadträtinnen und Stadträte der LINKEN werden daher mehrheitlich mit „Nein“ stimmen bzw. sich enthalten.

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DIE LINKE lädt zu Bürgersprechstunde unter freiem Himmel mit Stadtrat Tilo Wirtz ein

05. März 2014  DIE LINKE im Stadtrat
Die Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat lädt zu einer Bürgersprechstunde unter freiem Himmel mit Stadtrat Tilo Wirtz ein.
Diese findet am Freitag, dem 07. März, von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf dem Fetscherplatz statt.

Zentrales Thema der Bürgersprechstunde ist das Problem der steigenden Wohnungsmieten. Denn die Mieten in Dresden steigen unaufhörlich, manche Menschen können sich ihre Wohnung kaum noch leisten.

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Kipping & Hannemann in der Schauburg

Kipping_Hannemann_SchauburgRund 100 Teilnehmer nahmen an der Veranstaltung zum Thema „Grundrechte kürzt man nicht!“ am 4. März in der Dresdner Schauburg teil. Zunächst schilderte Katja Kipping Ihre Erfahrungen aus der Beratung von Hartz-IV Beziehern, z.B. einer 59-jährigen Frau aus Thüringen, welche von Ihrem Jobcenter in vorzeitige Rente geschickt worden war und dadurch hohe Renten-Abzüge erleiden musste.

Ebenfalls berichtete Sie von dem deutschlandweit beachteten Fall von Thomas Kallay, der nach seiner erfolgreichen Klage gegen die verfassungswidrige Berechnung der Hartz-4 Regelsätze selbst von Sanktionen betroffen war. Es folgte eine kurze Bilanz zum 10-jährigen „Jubiläum“ der Agenda 2010 mit der Feststellung, dass keines der drei gewünschten Ziele erreicht worden war:

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Grundrechte kürzt man nicht

GrundrechteKipping & Hannemann am 4. März in Dresden

So mancher behauptet, wer (Arbeit) suchet, der findet. Ein Märchen – denn auf eine offene Stelle kommen nach den offiziellen Zahlen sechs Arbeitsuchende. Nimmt man die ungeschönte Statistik, sind es sogar acht. Egal, wie sich der einzelne bemüht: Von den acht gehen sieben leer aus. Darüber hinaus: Ein Drittel der offenen Stellen sind Leiharbeitsstellen – also von fragwürdiger Qualität. Sie dennoch abzulehnen hat üble Konsequenzen.

Inge Hannemann berichtete als Mitarbeiterin des Jobcenters in Hamburg auf ihrem Blog öffentlich über die Sanktionspraxis der Jobcenter und spricht sich für die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen aus. Dafür wurde sie von ihrem Arbeitsplatz entfernt.

Über ihre Erfahrungen mit dem Hartz IV-System und die Folgen ihres Aufbegehrens berichtet sie im Gespräch mit der Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping, in der Dresdner Schauburg. Eintritt frei!

Wann?    4.3.2014, 18.00 Uhr

Wo?        Kino Schauburg, Dresden, Königsbrücker Straße 55

 

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Sechsköpfiges Kernteam zur Landtagswahl vorgestellt

kernteam_20140303Auf einem Pressegespräch in Dresden hat Rico Gebhardt, designierter Spitzenkandidat der LINKEN Sachsen zur Landtagswahl 2014, sein Kernteam für den anstehenden Urnengang benannt.

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Ergebnisse des Stadtparteitages vom 01.03.2014

Stadtparteitag_01032014Der am 01.03.2014 im Haus der Kirche durchgeführte Stadtparteitag wählte die Kandidaten für die Direktwahlkreise 41 bis 47 (Dresden 1 bis 7) der Landtagswahl, welche am 31.08.2014 stattfinden wird. Ebenfalls wurden die Dresdner Mitglieder für die Landesvertreter/-innenversammlung gewählt. Diese findet am 5. April 2014 in der alten Wollkämmerei in Leipzig statt. Im Anschluss daran fand die besondere Vertreter/-innenversammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahlen statt.

 

Die Wahlergebnisse waren wie folgt:

Wahlkreis 1: Jayne-Ann Igel (82 %)
Wahlkreis 2: Annekatrin Klepsch (90 %)
Wahlkreis 3: Gerhard Besier (84 %)
Wahlkreis 4: Tilo Wirtz (90 %)
Wahlkreis 5: Kris Kaufmann (94 %)
Wahlkreis 6: André Schollbach (90 %)
Wahlkreis 7: Edith Franke (57 %)

Herzlichen Glückwunsch!

 

Als Vertreter/-innen zur Landesvertreter/-innenversammlung gewählt wurden:

Pia Barkow, Saskia Bernd, Sarah Buddeberg, Cornelia Ernst, Margot Gaitzsch, Rica Gottwald, Kristin Hofmann, Jayne-Ann Igel, Kris Kaufmann, Annekatrin Klepsch, Kerstin Wagner, Sarah Wiedermann, André Schollbach, Tilo Kießling, Uwe Schaarschmidt, Tilo Wirtz, Maximilian Kretzschmar, Jens Matthis, Thomas Grundmann, Hans-Jürgen Muskulus, Gerhard Besier, Andreas Naumann, Dieter Gaitzsch, Magnus Hecht

Die besondere Vertreter/-innenversammlung zur Wahl der Kommunalwahlkandidaten stimmte den bereits im Vorfeld gewählten Kandidaten und deren Listenplatzierungen zu. Damit endete der um 9:00 Uhr begonnene Parteitag planmäßig gegen 16:00 Uhr.

DIE LINKE fordert die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter Dresden

28. Februar 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Auf Initiative und Druck der LINKEN wird nun endlich der Stadtratsbeschluss vom 30.05.2013 umgesetzt und die Dienstanweisung der Stadt Dresden zur Erbringung von Leistungen Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) ist unter http://www.dresden.de/media/pdf/arge/2013-12-06_DA_Unterkunft_und_Heizung.pdf einsehbar.

Nun geht DIE LINKE Dresden den nächsten Schritt und fordert die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter Dresden, damit Handlungen und Entscheidungen für die Kundinnen und Kunden nachvollziehbarer und auch besser werden.

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Kulturpalast: Umbau des Umbaus würde Kostenexplosion zünden

27. Februar 2014  DIE LINKE im Stadtrat

In den letzten Jahren haben Stadtrat und Verwaltung beim Umbau des Neuen Rathauses die Erfahrung gemacht, dass unter anderem nachträgliche Änderungswünsche erhebliche Projektstörungen und empfindliche Mehrkosten am Bau verursachen. Die Grünen sind nun die ersten im Rathaus, die diese Erfahrungen in den Wind schlagen und sich für eine erhebliche Projektänderung beim Kulturpalast einsetzen.

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DIE LINKE lädt zu Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein

27. Februar 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Die Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat lädt zu einer Bürgersprechstunde unter freiem Himmel mit dem Fraktionsvorsitzenden André Schollbach und Stadträtin Katrin Mehlhorn ein. Diese findet am kommenden Freitag, dem 28. Februar, von 09:00 Uhr bis 11:00 Uhr auf dem Lingnermarkt (Lennéstraße, Ecke Helmut-Schön-Allee) statt.

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CDU-Vorschlag für Straßenbenennung wirft Fragen auf, Lage der Körber Straße neben Lohse-Wächtler-Straße inakzeptabel

23. Februar 2014  DIE LINKE im Ortsbeirat

Für die Neubenennung einer Straße wurde im Ortsbeirat Blasewitz durch die CDU der Name des Unternehmers und Stifters Kurt Körber vorgeschlagen. Dem Vorschlag war lediglich der Wunsch, Körber als Stifter zu ehren, jedoch keiner weitergehende Information zur Person beigefügt. Dies verwundert, da Informationen zu Kurt Körber leicht zu recherchieren sind.

Nach Information der LINKEN ergibt sich folgendes Bild:

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