DIE LINKE im Ortsbeirat

Artikel welche Ortsbeiräte betreffen oder von Ortsbeirät_innen erstellt wurden.

Heißer Sommer in diesem Jahr

Na, habt ihr auch den Schlager im Ohr? Hier in der Stadtgeschäftsstelle der LINKEN im Haus der Begegnung habe ich ihn mir, seit ich aus der Elternzeit wieder da bin, schon ein paar Mal angehört. Ganzen Beitrag lesen »

Was wird aus dem Operettenstandort in Leuben? / Reges Interesse an Bürgerbeteiligung zur künftigen Nutzung

Am 01. März 2017 fand im Saal der Cultus gGmbH eine BürgerInnenversammlung mit über 50 interessierten Leubenern zur ergebnisoffenen BürgerInnenbeteiligung über die Zukunft des Operettenstandorts statt. Eingeladen hatten LINKE Ortsbeirätinnen und Ortsbeiräte des Stadtteils.

sitzeDer ehemalige Ortsamtsleiter Joachim Liebers eröffnete die Diskussion und warb für eine sensible, lebendige und kulturbetonte Nutzung des Ortsteilzentrums. Die Beschlusslage des Stadtrates erläuterte LINKE-Stadtrat Jens Matthis.

In der Debatte wurden viele Nutzungsvorschläge durch die Leubener angesprochen. Das ortsbildprägende Gebäude in Altleuben soll erhalten werden und es wurde der Wunsch nach einer kulturellen Nutzung im Rahmen des bestehenden Gebäudes mit einem gastronomischen Angebot geäußert. Favorisiert wurde auch ein Stadtteilhaus oder ein soziokulturelles Mehrgenerationen-Begegnungszentrum. Für die hinteren Grundstücksflächen wird überwiegend Wohnbebauung vorgeschlagen, wobei sich viele der Anwesenden für sozialen Wohnungsbau ausgesprochen haben.

Ganzen Beitrag lesen »

Neustädter Ortsbeiräte der LINKEN laden zur offenen Sprechstunde ein

05. Mai 2015  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am Donnerstag, dem 7. Mai 2015, laden die Ortsbeirätinnen und Ortsbeiräte der Neustadtlinken zur offenen Sprechstunde in und an die Wir AG ein.  Im Anschluss findet der monatliche Stammtisch statt. 

Dazu Kristin Hofmann, LINKE-Ortsbeirätin: 

“An diesem Abend wollen wir entweder ohne oder mit Getränk mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und verlegen unsere Sprechstunde von der Kneipe Erlenklause in die Wir AG. Wir freuen uns auf Interessierte und beantworten gern alle Fragen zur Stadtteilpolitik. Die nächste Sitzung des Ortsbeirats findet am 11. Mai 2015 statt. Wir nehmen auch gern Fragen und Anregungen direkt mit ins Ortsamt.”
 
 
Donnerstag, 7. Mai 2015
18.00 Uhr Sprechstunde, ab 19.00 Uhr Stammtisch 
Wir AG, Martin-Luther-Straße 21, 01099 Dresden 
 
Für Rückfragen: Kristin Hofmann 0174-3454937 

Keine „Verpostplatzung“ des Scheunevorplatzes – lebendige Neustadt erhalten!

701828_original_R_K_B_by_Ferdinand Ohms_pixelio.deMorgen (22.04.2015) wird im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau ein Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat in erster Lesung beraten, der sich mit den Plänen der Stadtverwaltung zur Sanierung des Scheunevorplatzes beschäftigt. Hintergrund ist die aus Sicht der LINKEN Fraktion dem Stadtteil nicht gerecht werdende Planung des neuen Platzes. Es steht zu befürchten, dass aus einem rege genutzten Kiezzentrum eine leere Betonwüste ähnlich dem Postplatz wird.

Dazu erklärt LINKEN-Stadträtin Jaqueline Muth:

„Der Scheunevorplatz hat sich zu einem beliebten öffentlichen Knotenpunkt etabliert. Es wäre sehr wünschenswert, dass im Rahmen der geplanten Sanierungsmaßnahmen dieser ausgewogene, subkulturell lebendige Ort in seiner szene-übergreifenden Akzeptanz erhalten bleibt. Es ist belegt, dass künstlich erzeugte „Trefforte“ selten die gleiche Attraktion entfalten, wie die Orte, die informell entstanden sind. Nicht selten erzeugen Sanierungsmaßnahmen schon mit kleinsten – scheinbar unbedeuten-den – Veränderungen die Notwendigkeit, den identitätsstiftenden Charakter des Ortes neu zu prägen. Hierbei spielt die Einbeziehung der Nutzergruppen – die hier bereits zahlreich vorhanden sind – bei der Gestaltung eine große Rolle.“

Die Neustädter LINKEN-Ortsbeirätin Kristin Hofmann erklärt:

„Wir als LINKE im Neustädter Ortsbeirat sind der Meinung, dass bei den Entwürfen zur Gestaltung des sanierten Scheunevorplatzes die Sanierungssatzung Äußere Neustadt zu wenig beachtet wurde. Außerdem wurde den Vorschlägen von Initativen und Anliegern, wie der Schwafelrunde und auch dem Scheune e.V., kaum Beachtung geschenkt. Wir wenden uns gegen eine Verpostplatzung dieses lebendigen und gut funktionierenden Platzes. Im jetzigen Entwurf würde der neue Scheunevorplatz gut zu den modernen einförmigen Luxuswohnhäusern über dem Alaunpark passen, aber nicht zum lebendigen und bunten Szeneviertel Äußere Neustadt. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, ihre Planungen zu überdenken, um einen weiteren sterilen und toten Platz zu verhindern.“

Foto: Ferdinand Ohms / pixelio.de

Hilberts Widerspruch ist Schlag ins Gesicht der BRN-Organisatoren und -Besucher

Foto: Marco Barnebeck / pixelio.de

Der Lustgarten ist eine Institution, wenn es um das Stadtteilfest Bunte Republik Neustadt geht. Allerdings wird er in diesem Jahr nicht mehr in der Böhmischen Straße geöffnet und braucht einen anderen Platz. Der Ankauf der Westerweiterung des Alaunplatzes durch die Stadt Dresden scheint hier eine Ausweichmöglichkeit aufzuzeigen. Der Stadtrat beschloss heute, den Lustgarten auf dem Gelände westlich des Alaunparks stattfinden zu lassen.

Der Erste Bürgermeister Dirk Hilbert kündigte noch während der Sitzung des Stadtrates Widerspruch gegen diese Entscheidung an. Damit wird der Beschluss in der kommenden Sitzung erneut behandelt, in der Zwischenzeit wird weiter beraten.

Dazu LINKEN-Stadträtin Jacqueline Muth, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau:

“Durch die bauliche Verdichtung der Äußeren Neustadt sind etliche Freiflächen und Brachen weggefallen. Da, wo eine Turnhalle an der Alaunstraße entsteht, stand bis 2013 die größte Bühne im Festgelände der BRN. Anstelle des „Lustgartens“ (bis 2014) entsteht eine Hinterhof-Wohnbebauung. Auch die Lücke zwischen Alaunstraße Nr.39 und Nr.56 wird in absehbarer Zukunft verbaut werden, eine weitere Nische verschwindet.
Zugleich steigen die Besucherzahlen kontinuierlich. 2013 musste wegen Überfüllung stundenweise der Zugang zum Festgelände aus Richtung Albertplatz und Bischofsweg gesperrt werden. Das Festgelände auszuweiten und sich den damit verbundenen Herausforderungen zu stellen, dafür wird es höchste Zeit.“

Sebastian Schindler, stellvertretender Neustädter LINKEN-Ortsbeirat, erklärt:

“Schon in den Diskussionen im Ortsbeirat wurde klar, dass die Stadtverwaltung mit teilweise fadenscheinigen Argumenten versucht, das Projekt zu verhindern, um eine Erweiterung des Festgebietes zu vermeiden. Für mich ist und bleibt es unverständlich, warum die Verwaltung auf Biegen und Brechen versucht, die BRN im “traditionellen” Festgebiet zu halten, das bereits jetzt aus allen Nähten platzt, weil die Besucher mehr und die Flächen weniger werden. Diese Rechnung geht nicht auf. Wäre es dann nicht sicherer, auch im Sinne der Stadtverwaltung, wenn man den Dampfkessel BRN in Richtung der großen Freifläche Alaunpark etwas öffnen könnte? Herr Hilbert zeigt, dass ihm die Interessen der Organisatorinnen und Organisatoren der BRN, wie auch das Fest selbst – mit Platz und Raum im Herzen unserer Stadt – im Grunde sehr fremd sind.”
 

Sebastian Schindler vertritt als Ortsbeirat Kristin Hofmann, die sich in Elternzeit befindet.

BRN-Lustgarten droht Verwaltungshürden zum Opfer zu fallen

28. März 2015  DIE LINKE im Ortsbeirat

Beim Treffen des Ortsbeirates Neustadt am 24. März stellten Vertreter der Verwaltung die Pläne zur Umgestaltung des sogenannten „Russensportplatzes“ vor. 

Dazu erklärt der Neustädter Ortsbeirat für DIE LINKE, Holger Knaak: 

„Die Pläne der Verwaltung das Areal zu erschließen und möglichst noch im Herbst des Jahres einen ersten Abschnitt der Öffentlichkeit zu übergeben, gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. 

Das Agieren der Verwaltung gegenüber dem Anliegen, das „Lustgarten“-Festival, welches das Areal zur BRN im Juni als Ausweichort nutzen möchte, wirft hingegen Fragen auf. 

Kleine Sachprobleme, die relativ einfach und kostenneutral durch den Veranstalter behoben werden könnten, wurden als große Hindernisse dargestellt, das Gefahrenpotential der relativ ebenen Rasenfläche als übergroß und kaum glaubhaft dargestellt. Der ständige Verweis auf die kommunale Haftung im Schadensfall mag verwaltungsrechtlich richtig sein. Im Vergleich zu dem im völlig überfüllten BRN-Festgebiet seitens der Stadt getragenen sehr hohen Schadensrisikos überzeugt er in keinster Weise. Der vermittelte Eindruck war „Es geht nicht, weil es nicht geht“ statt „Wo ein Wille ist, findet sich auch ein Weg“. 

Zu Gunsten der Verwaltung sei angeführt, dass diese dem Lustgarten ein anderes, leider aus Sicht des Veranstalters sehr unaktraktives und wenig geeignetes, Gelände in Aussicht stellt, dass jedoch noch Prüfungen in Sachen „Genehmigungsfähigkeit“ mit ungewissen Ausgang durchlaufen muss. Es besteht somit Gefahr, dass 2015 gar kein Lustgarten statt findet. Dies wäre nicht nur für den Veranstalter Kultur_aktiv ein herber Schlag, sondern auch für die BRN ein großer Verlust.

Einkaufszentrum in Friedrichstadt gegen den Bürgerwillen

25. März 2015  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am Dienstag wurde im Ortsbeirat Altstadt über den Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 672 (Grüne Ecke Friedrichstadt) beraten. Mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP, AfD und Piraten wurde hier eine positive Beschlussempfehlung für die Bebauung der grünen Ecke Friedrichstadt, gegen den offensichtlichen Willen der Anwohnerinnen und Anwohner, gefasst.

Hierzu erklärt DIE LINKE-Ortsbeirat in der Altstadt:

Es ist bedauerlich mit ansehen zu müssen, wie Stadtverwaltung und die Mehrheit der Altstädter Ortsbeiräte, nicht nur den Wunsch vieler Friedrichstädter Anwohnerinnen und Anwohner, sondern auch die konkreten Ideen und Vorschläge der Bürgerinitiative Friedrichstadt ignorieren.

Die Bürgerinitative sammelte mehr als 1500 Unterschriften gegen die Pläne des Investors und der Stadt, die Grüne Ecke mit einem überdimensionierten Einkaufszentrum in eine graue Betonlandschaft zu verwandeln. So setzten die Anwohnerinnen und Anwohner ein klares Zeichen gegen das Projektvorhaben. Denn die Friedrichstädter haben konkrete Ideen, wie sie ihren Stadtteil gestalten wollen, offenbar blieben diese Ideen bei der Stadt ungehört. So hat zum Beispiel der Friedrichstädter und renommierte Architekt Prof. Kulka auf einer Veranstaltung der Bürgerinitiative am Montag vorgeschlagen, die kleinteiligen Grundstücke zu erhalten und für Bauherrengemeinschaften zur Verfügung zu stellen. Dadurch gibt man dem Stadtteil die Chance, sich individuell zu entwickeln und den Charakter einer lebendigen Friedrichstadt zu erhalten. Denn genau dies benötigt ein wachsender Stadtteil!

Offenbar unbeachtet blieb auch der klimatische Effekt der Grünen Ecke. Für einen lebenswerten Stadtteil müssen grüne Inseln erhalten bleiben. Sie dienen nicht nur der Erholung, sondern auch der Verbesserung der Luft und des Klimas eines Stadtteils. Während die Grüne Ecke derzeit noch in den heißen Sommermonaten für eine spürbare Senkung der Temperatur im Kiez sorgt, wird eine nahezu vollständig bebaute Fläche und die Rodung von weit über 30 großen Bäumen das Klima und die Luft deutlich verschlechtern.

Tunnel am Neustädter Markt: Hoffnung liegt beim Petitionsausschuss und der Vernunft

24. März 2015  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am Mittwoch tagt der Petitionsausschuss. Dort soll auch die durch DIE LINKE initiierte und durch viele Dresdnerinnen und Dresdner unterschriebene Petition zum Erhalt des Tunnels am Neustädter Markt beraten werden.

Dazu Kerstin Wagner, Mitglied im Petitionsausschuss: “Unmittelbar nach der ersten Verteilung unserer Petitionspostkarten gingen diese postwendend beim Petitionsausschuss des Stadtrats ein. Offenbar haben die Dresdnerinnen und Dresdner nur auf eine Gelegenheit gewartet, sich mit ihrem Namen für den Tunnel als eine sichere, emissionsfreie und bequeme Querung der Großen Meißner Straße auszusprechen. Das  müssen wir ernst nehmen.”

Kristin Hofmann, LINKEN-Ortsbeirätin in der Neustadt, stärkt ihr den Rücken: “Wenn ich die ganzen Mails und persönlichen Rückmeldungen dazu nehmen würde, hätten wir sicherlich weit über 1000 positive Stellungnahmen. Dieser Bürgerwille sollte nicht übergangen werden.”

Für Rückfragen erreichen Sie Stadträtin Kerstin Wagner unter 0176 8009 7099 und Ortsbeirätin Kristin Hofmann unter 0174 345 49 37

Tunnel erhalten – großes Treffen gemeinsam mit den Streetworkern Dresdens

12. März 2015  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am Samstag, dem 14. März wird es um 15 Uhr am Goldenen Reiter (Hauptstraße, am Nordzugang des Tunnels) ein gemeinsames großes Treffen mit den Streetworkern Dresdens geben. 

Dazu erklärt Kristin Hofmann, DIE LINKE-Ortsbeirätin  in Dresden-Neustadt: 

“Wir freuen uns, dass unsere bisherigen Aktionen für die Wiedereröffnung des Tunnels viel Aufmerksamkeit von Seiten der Presse und der engagierten Bürgerschaft bekamen. 
Da unser Anliegen auch weiterhin nicht in Vergessenheit geraten soll, rufen wir deshalb gemeinsam mit der AG Streetwork Dresden, Skatern, KünstlerInnen, Breakern, Bikern und allen Interessierten zum gemeinsamen Treffen und Dialog auf.   
Es sollen konstruktive Ideen gesammelt werden, um den Tunnel endlich wieder zu beleben. Und zwar als das, was er ist: Als sichere Fahrbahnquerung, als Baudenkmal, als Ort der Begegnung und als Platz für Kunst und  (Brett-)Sport.   

Natürlich besteht auch die Möglichkeit, unsere Petitionspostkarten zu unterzeichnen.”   

Neben Ortsbeirätin Kristin Hofmann wird auch LINKEN Stadträtin Jacqueline Muth vor Ort sein. 
  
An dieser Stelle auch der Hinweis auf das Positionspapier der AG Streetwork: 
http://streetwork-dresden.de/positionen/ 

Für Rückfragen erreichen Sie Ortsbeirätin Kristin Hofmann unter der Nummer 0174 3454937

Solidarität mit den Geflüchteten!

01. März 2015  DIE LINKE im Ortsbeirat

Im Anschluss an die von den Flüchtlingen organisierte Demonstration „Solidarität mit Geflüchteten – Für ein besseres gemeinsames Leben“, haben einige TeilnehmerInnen spontan auf dem Theaterplatz kampiert um auf Missstände der Politik hinzuweisen. Gemeinsam mit der Linksjugend [‘solid] Dresden unterstütze der Ortsbeirat die Refugees mit Sachspenden in Form von Nahrungsmitteln, Kleidung und Hygieneartikeln.

Hierzu erklärt Christopher Colditz, Ortsbeirat für DIE LINKE im Ortsbeirat Dresden-Altstadt: „Meine Solidarität gilt den Geflüchteten, welche seit gestern Nacht auf dem Dresdner Theaterplatz bei niedrigen Temperaturen kampieren, um auf die Missstände in der Asylpolitk hinzuweisen. Den hier in Deutschland lebenden Asylsuchenden ist es nicht gestattet sich aktiv am politischen und wirtschaftlichen Leben zu beteiligen, diese Umstände macht die Geflüchteten zu einem der schwächsten Teile der Gesellschaft und schließt eine Inklusion in die Gemeinschaft von vornherein aus. Insbesondere in Zeiten der rassistischen Mobilmachung durch PEGIDA, gilt es sich an die Seite von Asylbewerbern und Asylbewerberinnen zu stellen und sich für die Stärkung ihrer Rechte einzusetzen. Ein besonderer Dank gilt auch der Semperoper, welche das Camp mit der Bereitstellung von Strom unterstützt.”

Auch weiterhin bitten die Refugees um Unterstützung vor Ort.