Beiträge vom August 2018

Der Weltfrieden und sein Tag

Manchmal ist es gut, Selbstverständlichkeiten zu hinterfragen. Insbesondere muss man sich fragen, ob die Selbstverständlichkeiten, mit denen man selbst aufgewachsen ist, heute noch gültig sind.

Im Stadtvorstand sprachen wir über den Weltfriedenstag – alle, die in meinem Alter oder älter und DDR-sozialisiert sind, brauchten kein Datum erwähnen. Dass der Weltfriedenstag am 1. September ist, war bzw. ist genauso selbstverständlich wie der 1. Mai als der Tag der Arbeiterklasse, der 8. Mai als der Tag der Befreiung, der 7. Oktober als Tag der Republik und der 24. Dezember als Heiliger Abend.

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Diplomatie statt Säbelrasseln!

Ursula von der Leyen will für die Bundeswehr alles auf einmal: Sie will die Gesamt-Bundeswehr aufstocken, will mehr Menschen rekrutieren (dazu gibt es nun die vierte You-Tube-Serie in Folge), die Landes- und Bündnisverteidigung wird umdefiniert, dass darunter auch Auslandseinsätze u.a. im NATO- und EU-Gebiet fallen, das soll dann erheblich ausgebaut werden und die Auslandseinsätze wie Afghanistan und Mali sollen hochgefahren werden.

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Schollbach: Panischer CDU-Aktionismus lindert die kommunale Finanznot nicht – LINKE-Antrag überwindet Mangelverwaltung

Foto: Ferdinand Ohms / pixelio.de

Rede von André Schollbach, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion, zur 1. Lesung des Entwurfes der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG):

Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Gemeinden sind die Keimzellen der Demokratie. Und diese Keimzellen dürfen nicht vernachlässigt werden, denn sonst kann auch eine Saat aufgehen, die für unsere Demokratie alles andere als wünschenswert ist. In Sachsen waren in den vergangenen Monaten entsprechende Warnsignale weder zu übersehen, noch zu überhören.
Und deshalb müssen die Städte und Gemeinden so mit Geld ausgestattet werden, dass sie ihre Aufgaben vernünftig erfüllen können.

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Dresdner Humanist*innen ermutigen!

Zum Besuch des Sommerfestes der CDU-Landtagsfraktion durch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erklärt der Vorsitzende des Dresdner Stadtverbandes der LINKEN, Jens Matthis:

„Es ist gut, dass Frau Dr. Merkel Dresden besucht. Wir heißen sie als Stadtverband der LINKEN willkommen und wünschen einen angenehmen Aufenthalt.

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Schatten der Vergangenheit

Von Katja Kipping

Am 9. Juni 2018 wurde ich auf dem Bundesparteitag in Leipzig zum vierten Mal, gemeinsam mit Bernd Riexinger, zur Vorsitzenden unserer Partei gewählt. Es waren bislang sechs schöne, aber natürlich auch anstrengende Jahre. Zeit, sich zu bedanken: Bei allen, die mich – auch mit bisweilen kritischen Worten – unterstützt haben, vor allen Dingen aber – und ich sage das ganz bewusst in einer Zeit, in der viele junge Leute in unsere Partei kommen – bei allen Genossinnen und Genossen, die seit nunmehr fast drei Jahrzehnten dafür gesorgt haben, dass es uns als Partei heute überhaupt noch gibt. Was sie mitunter an Ausgrenzung und Beschimpfungen ertragen haben, wie widerständig sie trotzdem weitergemacht haben – in Räten, Parlamenten, bei Demonstrationen, an Infoständen – aber auch ganz alltäglich im Freundes- und Bekanntenkreis – das verdient den allergrößten Respekt!

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Sorgsamer miteinander umgehen

von Jens Matthis

Als ich mich auf dem Stadtparteitag zur Wahl als Delegierter stellte, versprach ich den Dresdner Genossinnen und Genossen, mich diesmal auf dem Parteitag auch zu Wort zu melden und meine Meinung zu den gegenwärtigen Auseinandersetzungen in der Partei zu sagen. Diese Auseinandersetzungen waren auf dem Parteitag auch tatsächlich ein Diskussionsschwerpunkt, sowohl in der der Generaldebatte, als auch in einer zusätzlich beantragten Debatte nach Sahra Wagenknechts Rede. Allerdings gab es einmal mehr als sechzig und einmal weit über hundert Wortmeldungen, aus denen die jeweils rund zwanzig Rednerinnen und Redner ausgelost wurden. Mir war das Losglück leider nicht hold, ich nutze aber diese Stelle, um meinen nicht gehaltenen dreiminütigen Redebeitrag wiederzugeben.

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Heißer Sommer in diesem Jahr

Na, habt ihr auch den Schlager im Ohr? Hier in der Stadtgeschäftsstelle der LINKEN im Haus der Begegnung habe ich ihn mir, seit ich aus der Elternzeit wieder da bin, schon ein paar Mal angehört. Ganzen Beitrag lesen »