Veränderung beginnt mit Opposition


„Lafontaine will neue linke Volkspartei“ Es war noch im alten Jahr als diese Meldung durchs Internet geisterte, die Gemüter erregte.

Wie nicht anders zu erwarten, wurde der Vorstoß vor allem im Kontext innerlinker Flügel- und Meinungskämpfe interpretiert. Das ist angesichts eines 2018 bevorstehenden Bundesparteitages mit Vorstandswahlen auch nicht weiter verwunderlich. Ob es den Parteitag beeinflussen wird, wird man sehen.

Das Statement „Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei, in der sich Linke, Teile der Grünen und der SPD zusammentun“, scheint auf dem ersten Blick völlig abwegig. Nichts deutet aktuell auf Spaltungstendenzen bei SPD und Grünen hin, und auch in der LINKEN selbst dürfte die Idee einer rot-rot-grünen Koalition, so unrealistisch sie angesichts aktueller Mehrheiten gegenwärtig auch sein mag, mehr Unterstützung finden, als die Vorstellungen von der Bildung einer neuen großen Volkspartei links der politischen Mitte. Reines Lafontainesches Wunschdenken also? Schon möglich.

Andererseits verändert sich gerade vieles in Deutschland. Keiner weiß wie weit diese Veränderungen gehen werden. „Veränderung beginnt mit Opposition“ postulierte in den 90ern die PDS. Damals klang das wie das Pfeifen im Walde einer Partei, mit der sowieso niemand gemeinsam regieren wollte. Doch mittlerweile scheint sich die Idee durchgesetzt zu haben. SPD wie Liberale scheinen mittlerweile die Möglichkeiten einer kraftvollen Opposition den Gefahren einer Regierungsbeteiligung vorzuziehen. Das führt dazu, dass die Bundesrepublik seit über einem Vierteljahr nur noch von einer geschäftsführenden Regierung verwaltet wird. Und ein Ende dieses Zustandes ist noch nicht abzusehen.
Mehrere Monate ohne stabile Regierungsmehrheiten – so etwas kannten wir aus Italien oder vielleicht aus Belgien. Aber Deutschland?

Schaut man sich um in Europa, sieht man, dass die Dinge sehr anders geworden sind in den letzten Jahren. In vielen Ländern stehen sich heute eine neoliberale und eine rechtspopulistische Partei im Kampf um die Macht gegenüber, in Österreich kooperieren sie schon miteinander. Die Wahlkampagne einer sogenannten „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ hat die Grenzen zwischen etablierten bürgerlichen Parteien und dem Rechtspopulismus aufgelöst.

Demgegenüber befinden sich traditionsreiche und einst starke sozialdemokratische Parteien auf dem Sinkflug oder liegen bereits am Boden. In Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen, Tschechien und Ungarn ist die traditionelle politische Linke fast in der Bedeutungslosigkeit versunken.

Aber es gibt eben auch das Aufbäumen von links, den Sieg von Jeremy Corbyn über den Neoliberalismus von „New Labour“ und seinen Achtungserfolg bei den letzten Unterhauswahlen oder den zumindest teilweise erfolgreichen Versuch von Jean-Luc Mélenchon, kämpferische Kräfte der Linken unter dem Banner des „Unbeugsamen Frankreichs“ neu zu sammeln.

Die Entwicklungen bei den europäischen Nachbarn sind im Einzelnen zu unterschiedlich, um daraus Rückschlüsse auf den weiteren Gang der Dinge in Deutschland zu ziehen. Und Oskar Lafontaine mag weder ein deutscher Jeremy Corbyn, noch ein deutscher Jean-Luc Mélenchon sein. Die neue linke Volkspartei bleibt deshalb vielleicht nur ein Gedankenspiel.

Aber die Linke und DIE LINKE tun sicher auch in Deutschland gut daran, sich nicht allzu bequem einzurichten in den bestehenden parteipolitischen Verhältnissen. Man weiß ja nie.
In diesem Sinne uns allen ein kämpferisches 2018.

 

 

 


Jens Matthis, Stadtvorsitzender DIE LINKE. Dresden