Beiträge vom Mai 2014

Europawahl und Porzellan

Am 21.5.2014 informierte sich die Europawahlkandidatin der sächsischen LINKEN, Dr. Cornelia Ernst in Meißen über die Perspektiven der Porzellanmanufaktur Meissen

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Soziale Gerechtigkeit hier und in Europa – LINKE startet in Wahlkampfschlussspurt

In ihrem Pressestatement stellte Parteivorsitzende Katja Kipping die Planungen für den Wahlkampfendspurt der LINKEN vor. Kipping äußerte Zuversicht, dass die Partei ihre Wahlziele erreichen könne. Darüber hinaus nahm Kipping zur Debatte über die hohe Zahl genehmigter Rüstungsexporte im Jahr 2014 Stellung und bezeichnete Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) als “Heuchler”. Kipping forderte Aufklärung über Berichte, nach denen Millionenschmiergelder an SPD-Politiker für die Vermittlung eines Panzerdeals mit Griechenland flossen.

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DIE LINKE zum Baubeginn an der Albertbrücke: Später, teurer, schlecht abgestimmt

16. Mai 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Mit neun Monaten Verspätung wird derzeit mit dem Umbau und der Sanierung der Albertbrücke begonnen. Verursacht wurde diese Verzögerung durch den Versuch von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU), der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion, eine längst einvernehmlich gebilligte Verkehrsführung im Nachhinein zu ändern. Dieses Ansinnen hatte die Aufhebung einer veröffentlichten Ausschreibung zur Folge und hätte einer Neufassung der Ausführungsplanung bedurft. Bei den turnusmäßigen Kontrollen der Brücke stellte sich allerdings heraus, dass der Zustand des Bauwerkes keinen weiteren Aufschub der Sanierung gestattete. Die Brücke musste sofort für den Autoverkehr durch Sperrung je einer Richtungsspur eingeschränkt werden, Straßenbahnen durften nur noch mit 10 km/h über die Brücke. In der Folge wurde jetzt doch auf die alten Pläne zurückgegriffen, die nun mit neun Monaten Verspätung zur Ausführung gelangen.

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Hier und in Europa – DIE LINKE!

LV-SN_Banner2105b_01Wahlkampfabschluß der Dresdner LINKEN

Mit: Katja Kipping (Parteivorsitzende), Dr. Gregor Gysi (Fraktionschef im Deutschen Bundestag), Dr. Cornelia Ernst (Europaabgeordnete)

21. Mai ab 16.00 Uhr, Altmarktgalerie Dresden, Eingang Dr.-Külz-Ring

Musik: Mellow Mark & Roboter

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DIE LINKE im Hohen Norden

Auch ganz im Norden ist die Dresdner LINKE aktiv. Unsere Kandidat_innen leben dort und kennen die Probleme vor Ort seit vielen Jahren ganz genau. Ob es nun die Schulen sind, die Verkehrsanbindung oder die Ausstattung mit ausreichend Plätzen in Kindertagesstätten für die Kleinsten – wir nehmen die Probleme wahr…

Wir setzen uns ein für:

• eine Verbesserung der räumlichen Bedingungen in Horten und Schulen, insbesondere der 84.GS, 50.GS, der 82.Oberschule und dem Klotzscher Gymnasium.

• eine ausreichende Personalausstattung der Kindertagesstätten.

• die vollständige Sanierung der Langebrücker Straße, damit auch die Sicherheit für Fahrradfahrerinnen- und Fahrer gewährleistet ist.

• die Erhaltung und Verbesserung der ärztlichen Versorgung für gesetzlich Krankenversicherte in den Randgebieten des Ortsamtsbereiches.

• die Förderung der Ansiedlung von mittelständigen Unternehmen durch Bereitstellung von Gewerbeflächen und durch Vergabe von öffentlichen Aufträgen.

gutes Wohnen zu bezahlbaren Preisen.

• die weitere Unterstützung der Ausgabestelle der Dresdner Tafel in Klotzsche (Darwinstraße).

• die Erhaltung der städtischen Krankenhäuser als kommunale Eigenbetriebe.

• einen Umbau der Einmündung Grenzstraße/Königsbrücker Straße zur Verbesserung des Verkehrsflusses und Verminderung von Unfallgefahren.

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Annekatrin Klepsch – Prof. Dr. med. Dieter Scheuch

Wir können anders!

Die Dresdner LINKE am Elbhang (Wahlkreis 5)

Unsere Ziele für Loschwitz, Wachwitz, Bühlau, Weißer Hirsch, Hosterwitz, Pillnitz, Schönfeld-Weißig, Gönnsdorf, Pappritz, Jägepark in der Radeberger Vorstadt:

Bildung & Kultur

Erhalt der 88. Mittelschule in Pillnitz; zügige Fortsetzung von Schulneubauten und Schulsanierungen; Sicherung der Schulwege; Ausbau der Fahrbibliothek, insbesondere in den Ortschaften; städtische Kulturförderung für die Alte Feuerwache, den Niederpoyritzer Elbhangtreff und das Elbhangfest; bezahlbare Ateliers und Probenräume für Kulturschaffende; Verzicht auf Parkeintritt in Pillnitz

Wohnen & Soziales

Bezahlbarer Wohnraum für jeden; wohnortnahe Krippen- und Kita-Plätze; Stärkung der haupt- und ehrenamtlichen Jugendarbeit am Elbhang; Ausbau der Schulsozialarbeit

Umwelt & Verkehr

Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Richtung Weißig nach Bedarf; Ausbau und Sicherung des Wanderwegenetzes; Verzicht auf weitere Parkplatzbauten am Loschwitzer Elbufer; Einwohnerversammlungen zu städtischen Bauvorhaben; kein Neubau von Gebäuden in Überschwemmungsgebieten; direkte Anbindung des Jägerparks an das DVB-Busnetz

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Wir beteiligen uns am internationalen Aktionstag gegen Homophobie und Transphobie

Seit dem Jahr 2005 finden in Sachsen am 17. Mai sogenannte “Rainbowflashs” zum internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie (IDAHOT*-Day) statt, mit denen auf Diskriminierungen gegen Lesben, Schwule Transgender und Intersexuelle in Sachsen aufmerksam gemacht wird.

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NPD-Kandidat “bedient” sich bei der LINKEN

Der frühere NPD-Landtagsabgeordnete René Despang versucht derzeit, ein Stadtratsmandat in Dresden zu erringen. Offensichtlich fehlt es ihm dabei an eignen Positionen, so dass er sich in seinem Wahlkampf freimütig bei der politischen Konkurrenz bedient.

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Soziale Bürgerrechte sind keine Almosen

15. Mai 2014  DIE LINKE im Bundestag

In ihrem heutigen Grußwort zum Bundesverbandstag des Sozialverbandes VdK Deutschland dankte die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, dem Sozialverband für sein Engagement bei der Gestaltung des Sozialen in Deutschland und erklärte:

“Soziale Bürgerrechte sind keine Almosen. Soziales ist nicht das, was so nebenbei abfällt. Wer um die Absicherung seiner materiellen Existenz bitten und tagtäglich kämpfen muss, wer sozial diskriminiert und stigmatisiert wird, dem sind Freiheit, Menschenwürde und demokratische Mitgestaltung nur schön klingende Worte.”

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LINKE fordert unverzügliche Sicherung des Geländers der Carolabrücke

14. Mai 2014  DIE LINKE im Stadtrat

Da die Stäbe der Geländerfüllung auf der Carolabrücke einen zu großen Abstand haben, wäre beinahe ein Kleinkind durch das Geländer hindurch von der Brücke gefallen. Nicht weniger bestürzend als dieses Ereignis ist die Reaktion des Straßen- und Tiefbauamtes der Landeshauptstadt Dresden. Allen Ernstes möchte dessen Amtsleiter Bestandsschutz für das Geländer geltend machen, da zur Zeit der Errichtung der Brücke ein größerer Abstand bei Geländerstäben zulässig gewesen sei.

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