Beiträge vom Mai 2014

Urteil nach sächsischer Unart

Urteil_NeubertZiel: Diffamierung von friedlichem Engagement gegen Nazis

Gemeinsam mit Genoss_innen des Dresdner Stadtverbandes habe ich heute die Urteilsverkündung im Prozess gegen Falk Neubert im Dresdner Amtsgericht verfolgt. Die nachfolgende Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag gibt die Meinung Falk Neuberts, seines Verteidigers und des sächsischen Fraktionschefs Rico Gebhardt wieder. Ich selbst möchte hinzufügen, dass mich die Unverfrorenheit, mit welcher der Richter bei der mündlichen Urteilsbegründung das Plädoyer der Verteidigung schlicht ignorierte, wütend macht.

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Danke von Cornelia Ernst

Liebe Genossinnen und Genossen,

Geschafft! Insgesamt 6027 km bin ich in den vergangenen Wochen in Sachsen unterwegs gewesen. Von Zwickau bis Zittau habe ich gemeinsam mit GenossInnen vor Ort für ein buntes, offenes und solidarisches Europa gestritten. An dieser Stelle möchte ich mich von Herzen für Euer Vertrauen und die Unterstützung meiner Wahltour bedanken. Ich freue mich sehr auf die kommenden Herausforderungen und werde mich auch weiterhin für ein friedliches und sozial gerechtes Europa einsetzen. Als sächsische Europaabgeordnete werde ich mich für Sachsen, die Regionen und für eine grenzübergreifende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn in Tschechien und Polen stark machen. Ich wünsche uns allen eine gute Zusammenarbeit!

Mit solidarischen Grüßen

Eure Conny Ernst

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Erste Runde des Runden Tisches mit Greenpeace beendet

27. Mai 2014  DIE LINKE im Bundestag

In ihrem Statement informierte Katja Kipping über die Hintergründe und den Verlauf der ersten Runde des Runden Tisches mit den Vertretern von Greenpeace, die sich seit Montag im Berliner Karl-Liebknecht-Haus aufhalten. Katja Kipping betonte, dass es Übereinstimmung hinsichtlich des Zieles, also des Ausstieges aus der Kohleverstromung, gibt, dass aber die Vorstellungen über den Zeitrahmen, in dem das machbar ist, weit auseinander gehen. Eine weitere Gesprächsrunde soll in den nächsten Tagen in Brandenburg stattfinden.

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Dresdner LINKE lädt Grüne, SPD und Piraten zu Gesprächen ein

26. Mai 2014  DIE LINKE im Stadtrat, Wahlen

Zu den Ergebnissen der Kommunalwahl in Dresden erklären die Vorsitzenden der Dresdner LINKEN:

„Mit diesem Wahlergebnis konnte die Dresdner LINKE ihre Position als zweitstärkste politische Kraft in Dresden bestätigen und ausbauen. Das Wahlergebnis bestätigt unser konsequentes Eintreten für bezahlbare Mieten, den Erhalt der städtischen Krankenhäuser und unser Wirken für den sozialen Ausgleich in der Stadt.“

Nach dem guten Abschneiden der Partei DIE LINKE.Dresden in der Landeshauptstadt laden die beiden Stadtvorsitzenden, Annekatrin Klepsch und Tilo Kießling, die Vorsitzenden der SPD, der Grünen und der Piraten in Dresden zu einer Verständigung über gemeinsame politische Projekte in der neuen Stadtratsperiode auf der Basis der Kommunalwahlprogramme ein.

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DIE LINKE bleibt zuverlässige Kraft der sozialen Veränderung

Zu den Ergebnissen der Europa- und Kommunalwahlen erklärt Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen:

“DIE LINKE bleibt die zweitstärkste Partei im Freistaat. Das zeigen die bisher eingelaufenen Ergebnisse. Natürlich hätten wir uns im Hinblick auf die Europawahlen bundesweit mehr erwartet. Es ist aber gelungen, bei steigender Wahlbeteiligung das Ergebnis von 2009 nahezu zu reproduzieren. Insgesamt haben bundesweit über 200.000 Wählerinnen und Wähler mehr als noch bei den letzten Europawahlen ihr Kreuz bei der LINKEN gemacht. Das ist ein Erfolg.”

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Für DIE LINKE ins Europaparlament

Für DIE LINKE ins Europaparlament

7,4 Prozent der Wählerstimmen und 7 Abgeordnete für das neue Europaparlament – Gabi Zimmer, Thomas Händel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Sabine Lösing, Fabio De Masi und Martina Michels -, das ist die Bilanz der LINKEN nach einem langen Wahlabend. Ein prozentuales Minus von 0,1 Prozentpunkten, doch ein realer Zuwachs von mehr als 200.000 Stimmen. Bernd Riexinger: “Wir haben im Vergleich zur letzten Europawahl zugelegt. Das ist ein Grund zur Freude und ein Grund zum Feiern. Die Wählerinnen und Wähler in Deutschland haben ein starkes und unübersehbares Signal für ein soziales Europa gesetzt. Dafür danken wir ihnen.”

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CSU und FDP sind die Verlierer dieser Wahl

Statement von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Tag nach der Europawahl, zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen und dem Ergebnis der Volksabstimmung in Berlin zur Nichtbebauung des “Tempelhofer Feldes”.

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Wahlkampfabschluss der LINKEN in Sachsen

21.05.2014 – Zentrale Wahlveranstaltung in Dresden zur Europa- und Kommunalwahl vor der Altmarktgalerie (Eingang Dr.-Külz-Ring).

Mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping, Dr. Gregor Gysi (Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion), Cornelia Ernst (MdEP und Kandidatin für das Europaparlament) und dem Landesvorsitzenden Rico Gebhardt.

Wir leben in Europa, wir wollen Europa gemeinsam verändern. Gute Nachbarschaft und eine sichere Zukunft für diese und kommende Generationen, ein Leben frei von Angst vor sozialer Not oder staatlicher Überwachung, ein Europa der Bürgerinnen und Bürger statt der Finanzmärkte und Banken, eine Union des menschlichen Miteinanders statt brutaler Abschottung gegenüber den Ärmsten dieser Welt, ein Europa in dem demokratische Abstimmungen entscheiden und nicht Lobbygruppen in Hinterzimmern – das ist unser Ziel.

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Wahlkreis-Check im Wahlkreis 12 mit André Schollbach

22. Mai 2014  DIE LINKE im Stadtrat, Wahlen

Sophia Matthes hat diese Woche im Dresdner Wahlkreis 12 die Spitzenkandidaten André Schollbach (DIE LINKE) und Monika Rettich (Bündnis Freie Bürger) getroffen. Die neue Folge finden Sie in der DF-Online-Mediathek.

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»Meckern ist gut, wählen ist besser«

21. Mai 2014  DIE LINKE im Bundestag, Wahlen

Katja Kipping, Mitglied der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, will weg von Merkels Austeritätspolitik, hin zu einem sozialen, gerechten, ökologischen, feministischen, friedlichen und weltoffenen Europa. Alexis Tsipras, Kandidat der Europäischen Linken, sieht sie nicht als Außenseiter beim Rennen um die Präsidentschaft der EU-Kommission.

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