Beiträge vom Januar 2014

“LINKS in der Neustadt” trifft sich im Februar zur Vorbereitung des Ortsbeirats Neustadt

29. Januar 2014  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am kommenden Donnerstag, dem 6. Februar 2014, trifft sich die Initiative “LINKS in der Neustadt”, um gemeinsam mit den Ortsbeirätinnen und Ortsbeiräten der LINKEN die nächste Sitzung des Ortsbeirates Neustadt vorzubereiten. Diese findet am darauffolgenden Montag, dem 10. Februar 2014 statt.

Dazu Kristin Hofmann, LINKE-Ortsbeirätin in der Neustadt:

“Wenn nach dem Stadtparteitag der LINKEN Dresden am 01. Februar 2014 die erst- und zweitplatzierten Kandidierenden für die Kommunalwahl feststehen, wollen wir uns in der Neustadt-Runde darüber austauschen, welche Projekte und Forderungen für unser Ortsamt wir der neuen Fraktion mit auf den Weg geben wollen. Auch über die Neuwahl des Ortsbeirats Neustadt kann eine erste Verständigung erfolgen. Außerdem beginnt bereits jetzt  die Planung der Bunten Republik Neustadt und wir wollen gemeinsam überlegen, was wir zu diesem Stadtteilfest z.B. in der Wir AG anbieten wollen.

Natürlich ist Raum für Ihre Fragen und Anregungen.”

Donnerstag, 6. Februar 2014  | 19:00 Uhr
Gaststätte Erlenklause
Erlenstr. 22
01097 Dresden

Asyl für Edward Snowden!

Am 28. Januar ist europäischer Datenschutztag. Hierzu die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:

“An keinem bisherigen europäischen Datenschutztag war die Liste dringender Forderungen so lang wie in diesem Jahr. Seit Edward Snowden mit seinen Informationen über die illegalen Aktivitäten des amerikanischen Geheimdienstes NSA und seiner Verbündeten an die Öffentlichkeit ging ist nichts mehr wie es war. Gemeinsam spähen Geheimdienste die Menschen grundlos aus, die Bürgerinnen und Bürger Europas stehen unter Generalverdacht. Zentrale Grundrechte und Prinzipien, wie sie das Grundgesetz garantiert, sind de facto außer Kraft gesetzt, wie das Recht auf Privatsphäre, die Unschuldsvermutung, und die Vertraulichkeit zwischen Anwalt und Mandant.”

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