Beiträge vom Januar 2013

Kritik an Auflagenbescheid gegen Bündnis Nazifrei: Ziviler Ungehorsam gegen Nazis ist legitim und wichtig!

31. Januar 2013  Bündnis Dresden Nazifrei

Dr. Cornelia Ernst, die im Namen des Bündnisses Dresden Nazifrei für Samstag, den 2. Februar auf dem Dresdner Altmarkt ein öffentliches Probesitzen angemeldet hat, kritisiert den Auflagenbescheid des Ordnungsamtes Dresden, mit dem jegliche Form des Probens von Blockaden unterbunden werden soll: „Ziviler Ungehorsam gegen Nazis ist nicht nur legitim, sondern wichtig. Das haben die erfolgreichen Aktionen tausender Menschen in den letzten Jahren gezeigt, nicht nur im Februar in Dresden, sondern auch in Magdeburg oder in Leipzig. Mit ihrem Bescheid führen die Dresdner Behörden die unsägliche Linie der Kriminalisierung von zivilgesellschaftlichem und antifaschistischen Engagement gegen Nazis fort.“

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Nicht lange fackeln – Nazis blockieren! 13. Februar – kein Tag für Nazis

31. Januar 2013  Bündnis Dresden Nazifrei

Cornelia Ernst unterstützt Aufruf und Aktionen des Bündnisses Dresden nazifrei 2013. Immer wieder: Aktiv gegen die Verdrehung der Geschichte!

Seit vielen Jahren versammeln sich am und um den 13. Februar in Dresden Nazis zu einem sogenannten „Trauermarsch“. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verdrehen sie die Geschichte und nutzen den Mythos von der „unschuldigen Stadt“. Die Tradition des „stillen Gedenkens“ bietet den Nazis nach wie vor Anschlusspunkte. Sie verhindert, an diesem Tag aus der gesamten Breite der Dresdner Gesellschaft auf Nazis mit aller Vehemenz zu reagieren. Bis zum Jahr 2009 entwickelte sich der alljährliche Aufmarsch so zum größten Nazi-Ereignis in ganz Europa.

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»Commons: Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat«

30. Januar 2013  Rosa-Luxemburg-Stiftung

Commons_www_boell_deWir leben heute in einer Welt, in der offensichtlich die Marktmechanismen immer mehr versagen.

Preise für Lebensmittel, Wasser und Böden steigen weltweit. Umso mehr wächst der Wert von Gemeingütern.

Commonsexpertin Silke Helfrich wird das von ihr und der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebene Buch „Commons“ vorstellen.

30.01.2013 | 19:00 Uhr | Wir AG
Martin-Luther-Straße 21

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Alternativen zum Kapitalismus. Spurensuche

23. Januar 2013  Rosa-Luxemburg-Stiftung

rls3-farbeSozialstaat und gemeinwirtschaftliche
Dienste als Grundelemente einer Systemalternative

 

Vortrag und Diskussion
mit Dr. Horst Müller, Sozialinformatiker und Sozialphilosoph.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Dresden e.V. in Kooperation mit dem Wir e.V.

Mittwoch 23.01. | 19.00 Uhr | Wir AG |  Martin Luther-Straße 21

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Katja Kipping: Seltsame Zustände

17. Januar 2013  Allgemein

Die eigenartigen Rechtsauffassungen der Dresdner Justiz

Gründet man in Sachsen eine kriminelle Vereinigung, gibt ihr den Namen eines berüchtigten, regionalen SA-Sturms aus der Nazizeit, macht sich der Sachbeschädigung und der schweren Körperverletzung schuldig, kann man mit juristischer Homöopathie rechnen: Geld- und Bewährungsstrafen bringen Nazischläger gewiss auf den guten Weg zurück!
Ganz anders haut man bei Gericht in Dresden allerdings drauf, wenn es jemanden zu verurteilen gibt weiterlesen

Freiräume für gute Studienbedingungen

“Die faktische Räumung des letzten Freiraums an der TU Dresden ist nicht akzeptabel. Auf der einen Seite wird die TU Dresden nicht müde, ihre Exzellenz zu betonen und sich selbst in den höchsten Tönen zu loben, auf der anderen Seite werden die Interessen der eigenen Studierenden nicht berücksichtigt”, kritisiert Kristin Hofmann, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN Sachsen.

Im Zuge des Bildungsstreiks vor einigen Jahren hatten sich aktive Studierende der TU Dresden eigene Räume für Seminare, Gespräche und als Anlaufpunkt beim Rektor erstritten. In den letzten Wochen wurde angekündigt, dass diese Räume, der sogenannte KOK 16 auf der Bayreuther Straße, aus Brandschutzgründen geräumt werden müssen. weiterlesen…

Doppelhaushalt 2013/14 von Dresden

15. Januar 2013  DIE LINKE im Stadtrat

Auf den Seiten der LINKEN. Fraktion im Dresdner Stadtrat findet sich als Service für unsere Freundinnen und Freunde folgende Information:

In einer Sondersitzung des Dresdner Stadtrates am 10. Januar stand der Doppelhaushalt der Stadt Dresden für die Jahre 2013/14 auf der Tagesordnung.

Rede von André Schollbach, Fraktionsvorsitzender

Hier gehts zum Doppelhaushalt auf www.dresden.de

Die punktweise Abstimmung im Detail (mit Beschlusstext und Abstimmung der LINKEN)

 

Weniger Telekom, mehr bürgerschaftlicher Netzausbau!

Landtagsanhörung zu Breitbanddiensten in Sachsen

Morgen beschäftigt sich der Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in einer Öffentlichen Anhörung (10 Uhr, Raum A 600) mit dem Aufbau eines flächendeckenden, schnellen Internet. Dazu liegt als erstes der von der Fraktion DIE LINKE eingebrachte Antrag „Recht auf Versorgung mit Breitbanddiensten verankern und umsetzen – Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt“ (Landtags-Drucksache 5/7983) vor. Dazu werden als Sachverständige u. a. Klaus Nicolai von der Trans-Media-Akademie Hellerau e.V. und Eberhard Mittag vom Förderverein Bürgernetz Dresden e.V. gehört.

Zu dieser Anhörung erklärt die Sprecherin für neue Medien der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Julia Bonk:

Die Deutsche Telekom behindert bisher weitgehend ungehindert als Quasi-Monopolist den Netzausbau.

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“LINKS in der Neustadt” trifft sich zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Ortsbeirats Neustadt

14. Januar 2013  DIE LINKE im Ortsbeirat

Am kommenden Donnerstag, dem 17. Januar 2013, trifft sich die Initiative “LINKS in der Neustadt”, um gemeinsam mit den Mitgliedern des Ortsbeirats der LINKEN die nächste Sitzung des Ortsbeirates vorzubereiten. Diese findet am darauffolgenden Montag, dem 21. Januar 2013 statt.

 

Herzlich Willkommen in Dresden

11. Januar 2013  DIE LINKE im Ortsbeirat

Neujahrsempfang_200x150Neujahrsempfang im Asylbewerberheim in der Buchenstraße

Auf Initiative der Neustädter OrtsbeirätInnen der LINKEN in Dresden fand der Neujahrsempfang des Ortsamtes Neustadt am 10. Januar im ehemaligen Wohnungslosenheim in der Buchenstraße statt.
Die Stadt Dresden renovierte sehr kurzfristig das Objekt, um dort 40 asylsuchenden Menschen aus dem Libanon, Afghanistan, Pakistan, Syrien und weiteren arabischen Ländern aufzunehmen.
Ortsamtsleiter André Barth betonte in seinem Grußwort Solidarität und Unterstützung für die Neuankömmlinge und hieß sie im Namen des Ortsbeirates Neustadt herzlich willkommen, gemeinsam in Dresden leben zu wollen. weiterlesen…