Beiträge vom Dezember 2012

Weihnachtsaktion der LINKEN am 19.12. in Dresden

20. Dezember 2012  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

“Ihnen ein frohes Fest! Der Verkäuferin einen guten Lohn” – mit einem übergroßen Plakat (3×5 Meter) haben heute Katja Kipping, Vorsitzende der LINKEN, Dr. Cornelia Ernst, Mitglied der Fraktion Vereinigte Linke/ Nordischer Grüne Linke (GUE/ NGL) und Vorsitzende der Delegation DIE LINKE im Europaparlament und Julia Bonk, MdL, die zahlreichen WeihnachtseinkäuferInnen vor dem Kulturpalast Dresden gegenüber dem Striezelmarkt auf das Thema Mindestlöhne aufmerksam gemacht.

“Die Angestellten der Handelsunternehmen, die Verkäuferinnen und Verkäufer haben bis Heiligabend alle Hände voll zu tun. Leider wird ihre Leistung aber nicht überall angemessen entlohnt. Lohndumping hat in Deutschland seit vielen Jahren Konjunktur. Stundenlöhne von 5 Euro und auch erheblich weniger sind dabei leider keine Seltenheit mehr”, erklärten die Politikerinnen.

Mit der Aktion will DIE LINKE in ganz Sachsen auf die Problematik des Lohngefälles zwischen alten und neuen Bundesländern im Allgemeinen und der Situation im Einzelhandel im Besonderen aufmerksam machen.
Denn in Sachsen liegt das Lohnniveau mehr als 17 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Das Problem ist der fehlende Mindestlohn, der, so die Politikerinnen, bei zehn Euro liegen müsse, damit man von einer Vollzeitbeschäftigung auch sein Lebensunterhalt bestreiten kann.

Zu Ihrer Verwendung anbei eine Auswahl von Fotos von der Aktion gemeinsam mit André Schollbach, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Dresden und Tilo Kießling, ein Vorsitzender des Stadtverbandes DIE LINKE Dresden

http://www.flickr.com/photos/dielinke-sachsen/sets/72157632286114524/

Ein Herz für Fußgänger – der Tunnel muss erhalten bleiben!

20. Dezember 2012  Allgemein

Bericht zur Aktion am Fußgängertunnel Neustädter Markt am 14.12.2012

Die Dämmerung legte sich bereits über die winterlich verschneiten Weihnachtsmarktbuden am goldenen Reiter, als die Passanten durch ein Transparent aus ihrer vorweihnachtlichen Einkaufsstimmung gerissen wurden. Der Tunnel am Neustädter Markt soll beseitigt werden! Für viele war das eine neue, eine unangenehme Nachricht. Vor rund zehn Monaten hatte die Stadtverwaltung dem Neustädter Ortsbeirat Pläne für den Umbau des Gebietes am Neustädter Markt vorgelegt.

Mit der Aktion am 14.12. sollte vor Ort ein Zeichen gesetzt werden.  Dazu haben wir leere Plakate im unterirdischen Durchgang aufgehängt, auf denen die Passanten niederschreiben können, wie sie sich die Zukunft des Tunnels vorstellen. Zugleich sollten die über 400 Unterschriften unter die Online-Petition für den Erhalt des Tunnels an die Verantwortlichen der Stadt übergeben werden, die sich jedoch aus terminlichen Gründen entschuldigen ließen. Auch für die verwaisten Schaukästen hat unsere Initiative „Tunnel erhalten“ eine Idee: Sie könnten von der Stadtverwaltung genutzt oder wenigstens instandgesetzt werden, so dass sich umliegende Vereine und Initiativen darin präsentieren könnten. Das wäre ein vergleichsweise geringer finanzieller Aufwand gegenüber einem öffentlichkeitswirksamen Effekt, den das für das Erscheinungsbild der Neustadt haben könnte. Die öffentliche Debatte darüber wird auch Internet unter www.tunneldebatte.de fortgesetzt.

Der Tunnel ist aus unserer Sicht ein Stück Architektur- und Alltagsgeschichte und als solcher ein Original an dieser Stelle. Er ermöglicht das unterbrechungsfreie und ungehinderte Spazieren von der Hauptstraße zum Narrenhäusel und der Augustusbrücke. Er ist ein Treffpunkt junger Leute seit weit über zwei Jahrzehnten und ermöglicht gerade für Kinder eine Querung der Straße frei von Verkehrsängsten. Darum werden wir uns auch weiterhin für den Erhalt und die öffentliche Nutzung der Tunnelanlage einsetzen.

 

Für die InitiatorInnen: Julia Bonk

Ein Eldorado von Verletzungen im Datenschutzbereich

Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zur Zukunft der geplanten europäischen Datenschutzrahmenrichtlinie:

“Meine Damen und Herren des nicht anwesenden Rates! Vielleicht verfolgen Sie uns im Videostream des Parlaments, da Sie offensichtlich weder Kapazität noch Lust haben, live mit uns zu reden. Ich betrachte die Nichtanwesenheit des Rates hier und heute als grobe Missachtung des Parlaments. Statt sich um diese Debatte zu drücken, sollten Sie lieber Ihr Geheimnis lüften, weshalb Sie sich jedweder Verbesserung des Schutzes personenbezogener Daten im Bereich Polizei und Justiz über eine Richtlinie verweigern. weiterlesen…

Einschüchterung Schritt für Schritt

16. Dezember 2012  Allgemein

Brandenburger Jobcenter unterwegs in die Vergangenheit

Hartz IV ist in Heinrich Alts Ägide als Vizechef der Bundesanstalt für Arbeit geformt und durchgesetzt worden. Hartz IV – AGENDA 2010 – man erinnert sich – waren die Gründe für den Parteiaustritt vieler SPD-Mitglieder, einige recht prominente darunter. Die WASG entstand und schloss sich 2007 mit der PDS zur LINKEN zusammen.

Als Sozialdemokrat, der Heinrich Alt ja ist, dürfte ihn dies erheblich geschmerzt haben. Allerdings scheint mir, weiterlesen…

Übergabe der Ergebnisse der Onlinepetition: “Kein Abriss des Fußgängertunnels an der Hauptstraße”…

11. Dezember 2012  Allgemein

… in Dresden und öffentliche Diskussion am 14.12.2012 ab 16.00 Uhr am Eingang des Fußgängertunnels am Neustädter Markt

 

 

Infolge der breiten Diskussion um das Thema möchten wir zur symbolischen Übergabe der 429 Unterschriften unter die Onlinepetition “Kein Abriss des Fußgängertunnels an der Hauptstraße” einladen.

 

Mit der Petition haben wir stellvertretend für alle Einrichtungen der Stadtverwaltung die Oberbürgermeisterin aufgefordert, von allen Planungen abzusehen, den Fußgängertunnel am Neustädter Markt abzureißen und zuzuschütten und ausschließlich durch eine Ampelanlage zu ersetzen. Gern möchten wir mit Ihnen dazu ins Gespräch kommen. Besonders sind wir mit den Unterzeichner_innen der Auffassung, den Tunnel einer sozialen Nutzung zuzuführen und so für eine gemeinnützige Belebung des Tunnels zu sorgen. Darüber laden wir am Nachmittag auch zur öffentlichen Debatte ein. Der Tunnel ist ein Stück Architektur- und Alltags-geschichte und als solcher ein Original an dieser Stelle. Er ermöglicht das unterbrechungsfreie und ungehinderte Spazieren von der Hauptstraße zum Narrenhäusel und der Augustusbrücke. Darum meinen wir er sollte erhalten bleiben.

 

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

MdL Julia Bonk (für die InitiatorInnen der Petition)

 

Hier gehts zur Facebookseite der Veranstaltung

Copyright or copyleft? Die Sache mit dem Urheberrecht

Mit Gregor Henker, Leipzig

Dienstag, 11.12.2012 18Uhr in der Wir-AG

Viel wird über Urheberrecht diskutiert, vor allem gibt es immer wieder Streit um Urheberrecht im Internet. Da gibt es einerseits die absoluten Befürworter. Sie sagen: Geistiges Eigentum muss dringend geschützt werden. Und dann gibt es andererseits die, die sagen: Schutz von geistigem Eigentum bedeutet eine Behinderung der Weiterentwicklung der Gesellschaft.

Mit Hilfe dieser Veranstaltung soll aufgezeigt werden, was Urheberrecht im Allgemeinen beinhaltet. Wir laden Euch herzlich ein, dabei zu sein.

Der Link zur Seite der Linksjugend Dresden findet sich im hier.

Basiskonferenz zu den sucht- und drogenpolitischen Leitlinien der LINKEN Sachsen

06. Dezember 2012  DIE LINKE im Sächsischen Landtag

Auch Tiere berauschen sich – hier ein Kater in der Katzenminze. (Foto: Hans-Dieter Buchmann, pixelio.de)

Die sucht- und drogenpolitischen Leitlinien des sächsischen Landesverbands der Partei DIE LINKE. wurden am 15. September eingebracht und seitdem im Dresdner Stadtverband rege diskutiert. Um diese Diskussionen zu bündeln wird es eine Basiskonferenz geben. Hier wird u.a. René Jalaß den Mitgliedern der LINKEN sowie allen Gästen Rede und Antwort stehen, er ist Mitglied des Landesvorstands der LINKEN Sachsen und Mitautor der Leitlinien. Wir laden Sie herzlich ein, an dieser Basiskonferenz teilzunehmen.

 

 

Datum    08.12. 2012
Zeit    ab 16 Uhr
Ort Haus der Begegnung, Großenhainer Straße 93