DIE LINKE. Sachsen unterstützt Aktionswoche gegen Polizeigesetze

DIE LINKE. Sachsen unterstützt die Aktionswoche „Polizeigesetz
stoppen!“ des gleichnamigen Bündnisses vom 10. bis 18. November
2018. Am Montag, dem 12. November beteiligte sich DIE LINKE an einer
Protestaktion vor dem sächsischen Landtag, die im Vorfeld der
öffentlichen Anhörung stattfand.

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Schollbach zur Zulassung der Anklage gegen Frauke Petry durch das Landgericht Dresden wegen Verdachts des Meineids

CC-BY-SA 3.0

Die 15. Große Strafkammer des Landgerichts Dresden hat die Anklage der Staatsanwaltschaft Dresden vom 20. September 2017 gegen die Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Sächsischen Landtages, Frauke Petry, zur Hauptverhandlung zugelassen. Frauke Petry wird vorgeworfen, im Rahmen ihrer Zeugenvernehmung am 12. November 2015 vor dem Sächsischen Wahlprüfungsausschuss wahrheitswidrige Angaben getätigt zu haben.

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Schollbach: „PEGIDA spaltet und trägt einen demokratiefeindlichen Charakter“

22. Oktober 2018  Uncategorized

Anlässlich des vierjährigen Bestehens von PEGIDA erklärt der Dresdner Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Dresdner Stadtrat, André Schollbach (DIE LINKE):

„PEGIDA hat Hass und Hetze verbreitet, die Gesellschaft gespalten und zur Verrohung der gesellschaftlichen Debatten beigetragen. PEGIDA spaltet und trägt einen demokratiefeindlichen Charakter. Nicht nur der Anführer von PEGIDA ist ein mehrfach vorbestrafter Krimineller, auch von den Rednern und Teilnehmern wurden zahlreiche zum Teil schwerwiegende Straftaten begangen. Die Vielzahl an Gewaltdelikten und die große Zahl an Straftaten gegen die öffentliche Ordnung verdeutlichen den demokratiefeindlichen Charakter dieser Gruppierung.“

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Stromabwärts in die Zukunft

Das repräsentative Fahrradparkhaus von Litomerice: transparenter Blickfang

Mitte September begann die diesjährige Mobilitätswoche in Litomerice. Ein gutes Zeichen an unser Partner innerhalb der Euroregion Elbe/Labe und ein freundschaftliches Interesse der Stadt Dresden, mit der 25.000 Einwohnerstadt in Erfahrungsaustausch zu treten.

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Schollbach-Anfrage ergibt: Fast 200 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer und Redner von PEGIDA-Versammlungen in Dresden

Eine Kleine Anfrage (Drucksache 6/14626) des Dresdner Landtagsabgeordneten André Schollbach (DIE LINKE) hat jetzt ergeben, dass gegen Teilnehmer und Redner von PEGIDA-Versammlungen in Dresden durch die Staatsanwaltschaft bislang 198 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind. In ihrer Antwort listet die Staatsregierung sämtliche Sachverhalte, den jeweiligen Straftatbestand sowie den aktuellen Stand des Verfahrens auf.

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Einen Schritt nach vorn

Start am Samstag in Dresden mit prominenter Unterstützung: Andrea Roth (ehemalige MdL der LINKEN in Sachsen), Rico Gebhardt (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Landtag), Dr. Kris Kaufmann (Dresdens Sozialbürgermeisterin, DIE LINKE) und Eva-Maria Stange (Sächsische Ministerin für Wissenschaft)

„Gute Bildung und gleiche Chancen für Alle, Lehrermangel bekämpfen, Schulen erhalten“- habt ihr euch schon einmal überlegt wie es wäre, wenn wir unsere bildungspolitische Forderung in die Tat umsetzen könnten? Wenn CDU und SPD ihre Bildungsexperimente beenden würde? Wenn wir wirklich gute Bildung in Sachsen haben könnten? Denn ich habe es und das ist für mich ein Grund dafür zu kämpfen, es liegt an uns!

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Buddeberg: Ein Jahr Eheöffnung – immer mehr Lesben und Schwule aus Sachsen trauen sich!

28. September 2018  Uncategorized

R_K_B by Knipseline / pixelio.de

Seit dem 1. Oktober 2017 dürfen gleichgeschlechtliche Paare auch in Deutschland endlich den Bund der Ehe eingehen. Mit den Stimmen der sächsischen Bundestagsabgeordneten von LINKE, SPD und GRÜNE wurde das Institut der Ehe für Lesben und Schwule geöffnet.

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Buddeberg: Vielfalt statt Einfalt – rechtskonservativem Hass die Stirn bieten

Am 9. September 2018 macht der selbst ernannte „Bus der Meinungsfreiheit“ Halt in Dresden. Auf dem Postplatz wollen die Organisator_innen ab 13 Uhr mit provokativen Parolen auftreten. Was hier als Meinungsfreiheit verkauft wird, ist in Wirklichkeit LSBTIQ*-feindlich und ein erbitterter Kampf gegen die Vielfalt von sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten. Doch es gibt Widerstand: Unter dem Motto „Vielfalt statt Einfalt“ rufen verschiedene Organisationen zum Protest auf, darunter der Lesben- und Schwulenverband Sachsen, die LAG Queeres Netzwerk Sachsen, der Gerede Dresden e.V., die AIDS-Hilfe Dresden, das Frauen*bildungszentrum Dresden sowie diverse parteipolitische Gliederungen. Auch Sarah Buddeberg beteiligt sich am Gegenprotest.

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Lang: „65.000-fache Hoffnung auf mehr”

crowd, rock, concert, Nainoa Shizuru

Zum Konzert #wirsindmehr am gestrigen Abend in Chemnitz erklärt Silvio Lang, stellv. Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen und Sprecher für antifaschistische Politik:

„Das Konzert in Chemnitz hat seinen Zweck erfüllt und ist deshalb als großer Erfolg zusehen: es waren mehr Menschen auf der Straße für Demokratie und gegen rechte Hetze, als jemals zuvor in Sachsen! Das ist gut.

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Immer wieder wächst das Gras…

03. September 2018  Dresden

Alexander Scheer und Anna Unterberger (Conny Gundermann) Foto: Peter Hartwig / Pandora Film

Ein Beitrag von Uwe Schaarschmidt zur Premiere des Gundermann-Films bei den Filmnächten am Elbufer

 

Irgendwann im Herbst 1994, hinter der Bühne des Studentenclubs Bärenzwinger in Dresden. Wir stehen vor Gundermann, nach dem Konzert. Schwitzend kaut der schlaksige Liedermacher an einer Körnersemmel und hört sich an, was wir wollen: Ihn, als Musiker, im nächsten Frühjahr, für die Jugendweihe des Roten Baums. Schließlich nickt er. „Mach ich. Klärt die Termine mit meiner Ollen. Kleene Gigs macht alle meine Olle.“

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